Kostenexplosion Stadträte halten am Abfanggraben fest
Trotz Kostenexplosion stimmte der Stadtrat Schönebeck am Montagabend dem Projekt Abfanggraben zu.
Schönebeck l Die Stadt Schönebeck steht zum seit Jahren geplanten verrohrten Abfanggraben – trotz einer enormen Steigerung der Kosten von 4,7 Millionen Euro in der Grobplanung auf nun 11,6 Millionen Euro in der Feinplanung. Der Eigenanteil der Stadt ist somit von 390.000 auf 1,412 Millionen Euro gestiegen. In der am Montagabend eigens für diesen Beschluss einberufenen Sondersitzung stimmten 25 Stadträte für ein weiteres Umsetzen der Maßnahme, zwei waren dagegen und zwei enthielten sich.
Eile ist geboten gewesen, da unter anderem die Archäologen in den Startlöchern stehen. Die Untersuchungen, die gut ein halbes Jahr dauern, sollen noch im März beginnen und bis Ende Oktober dauern. Danach erfolgt die Ausschreibung. Ende 2019/Anfang 2020 könnte Baubeginn sein.
„Das ist eine Entscheidung gewesen, die bei der hohen Summe nicht einfach zu treffen war“, räumte Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) nach der Abstimmung im Gespräch mit der Volksstimme ein. Es habe sich „eine überwältigende Mehrheit“ für das weitere Verfolgen des Projektes ausgesprochen. „Ich bin froh, dass der Stadtrat zu seinen Beschlüssen steht und die damals betroffenen Bürger nicht im Stich lässt“, sagte das Stadtoberhaupt. Denn der Stadtratsbeschluss, dass der verrohrte Abfanggraben gebaut werden soll, sei bereits vor einigen Jahren gefasst worden. Nun gehe es um den finanziellen Aspekt, weil sich dieser in der Zwischenzeit erheblich geändert habe.
Genau aus diesem Grund hatte die Teilnehmergemeinschaft (TG) als Träger der Maßnahme Mitte vergangener Woche verkündet, die Zustimmung zum Ausbau des verrohrten Abfanggrabens zurückzuziehen. Aufgrund der Kostensteigerung spricht sie sich für eine aus ihrer Sicht kostengünstigere Variante aus: das Pumpen per Druckrohrleitungen direkt in die Elbe.
Auf Nachfrage der Volksstimme erklärte das Umweltministerium – das Land übernimmt 85 Prozent der Kosten – jedoch, dass ein Rückzug nicht möglich sei.
Ekkehard Horrmann, Vorsitzender des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften in Sachsen-Anhalt, wohnte der Stadtratssitzung als Zuhörer bei. Im Nachgang zum gefassten Beschluss befragt, sagte er: „Was mich erschreckt, ist, dass sich die Stadträte mit der fachlichen Seite nicht auseinandersetzen. Das schockiert mich.“ Er hätte sich gewünscht, dass ein Stadtrat aufsteht und beantragt, dass ihm Rederecht eingeräumt wird. Damit er erklären könnte, warum die Teilnehmergemeinschaft sich so entschieden habe. Stattdessen sei viel über die TG und ihren Beschluss geredet worden.
Vor der Beschlussfassung betonte der Oberbürgermeister erneut, dass der Abfanggraben eine Vorflut sei und keine Drainage. Er sei das Schlüsselprojekt für weitere Maßnahmen, um das Vernässungsproblem der Stadt lindern zu können. Nächster Schritt sei, die Tiefendrainage zu realisieren. Dafür seien bereits 2017 Fördermittel aus dem Vernässungsfonds des Landes beantragt worden – geschätzte Projektkosten etwa 1,14 Millionen Euro. Doch das Programm sei überzeichnet gewesen, heißt es in der Beschlussvorlage. Laut jüngster Information des Landes soll ein ergänzendes Förderprogramm mit Mittel der Europäischen Union aufgestellt werden. Eine erneute Beantragung der Tiefendrainage wäre somit möglich.
