Stadträte im Anwesenheitscheck

Staßfurt l Auf Anfrage von Klaus Maaß (SPD/Grüne) stellte die Verwaltung die Zahlen zusammen, wie oft jeder Stadtrat bei den nunmehr 38 Sitzungen in den vergangenen fünf Jahren dabei war.

Maaß selbst gehört zu den Spitzenreitern. Er kommt auf 37 Abende, die er mit Stadtratsdebatten und Beschlussfassungen verbracht hat, ebenso wie Jörg Bünemann und Hans-Jürgen Lärz (beide CDU), Klaus Magenheimer (Linke), Michael Hauschild (SPD/Grüne) und Oberbürgermeister Sven Wagner (anfangs sieben Mal als Fraktionsmitglied SPD/Grüne).

Der Fragesteller kommentiert die Zahlen so: „Es sind einige Abgeordnete, die relativ wenig da waren. Damit kann man sich schwer eine Meinung bilden, und auch kaum was bewirken.“ Natürlich könne bei jedem mal was sein, was eine Teilnahme an einer Sitzung verhindere, wie Urlaub oder Krankheit.

Und wäre für Klaus Maaß die Teilnahme eines Stadtrats schon mit Fleiß gleichzusetzen oder gehörten nicht auch gewisse Aktivitäten dazu? „Wichtig ist, dass sich der Fraktionsvorsitzende meldet“, meint Klaus Maaß dazu, „Wichtig ist derweil aber auch die Mitarbeit der einzelnen Stadträte in den Ausschüssen.“ Im Stadtrat müsse nicht jeder was sagen. Auch um überflüssige Runden zu vermeiden, werde ja in den Ortschaftsräten und Fachausschüssen über Themen zuvor diskutiert. „Man muss nicht das gleiche nochmal ausführlich ,durchkauen.“ Maaß erinnert sich an einen Leitspruch seines ehemaligen, inzwischen leider verstorbenen  früheren Stadtratskollegen Heinz-Jürgen Czerwienski (CDU): „Heinz hat immer gesagt, der Stadtrat sollte durchaus dem Votum der Ortschaftsräte oder der Fachausschüsse folgen, um nicht alles zu wiederholen."

Die Verwaltung sei schon bemüht, keine überflüssigen Sitzungen zu organisieren, so Marina Schulze, verantwortlich für den Sitzungsdienst. Der Sitzungsplan für ein Jahr werde mit den Fachbereichen abgestimmt. Sollte es zu Zurückverweisungen von Beschlüssen kommen, werden diese im Normalfall in die nächste Sitzungsrolle (-runde) aufgenommen. „Bei dringenden Vergaben beispielsweise setzen wir den Bau- und Vergabeausschuss auch vor eine Stadtratssitzung“, erklärt Marina Schulze. Damit würden Fahrkostenpauschalen nur einmal anfallen.

Was Stadt- oder Ortschaftsräte an Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen bekommen, regele die Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt.

So erhält ein Stadtrat 16 Euro Sitzungsgeld, ein Ortschaftsrat 14 Euro pro Sitzung. Die von Sitzungen unabhängige Aufwandsentschädigung für Stadträte liegt bei 130 Euro pro Monat, die für Ortschaftsräte je nach Größe des Ortes bei acht Euro (Athensleben) bis 59 Euro (Förderstedt). Zudem gibt es für die Funktion als Fraktionsvorsitzender 10 Euro je Fraktionsmitglied und Monat im Stadtrat. Fraktionsvorsitzende in Ortschaftsräten erhalten fünf Euro je Fraktionsmitglied. Und Ausschussvorsitzenden stehen 30 Euro zu, wenn sie keine Doppelfunktion als Fraktionsvorsitzende bekleiden.

Der Stadtratsvorsitzende erhält eine Aufwandsentschädigung von 100 Euro. Ortsbürgermeister bekommen je nach Ortsgröße von 185 (Athensleben) bis 470 Euro (Förderstedt).

Alle Abgeordneten erhalten zudem eine Fahrkostenpauschale von 20 Cent/Kilometer.