Bretter meist die einzig machbare Lösung

Staßfurt l Schön sind sie beiweitem nicht. Und für die meisten Betroffenen in der Nachbarschaft auch nicht zufriedenstellend. Doch für mehr als eine Sicherung von Grundstücken durch Bretterzäune sieht sich die Bauaufsicht des Salzlandkreises als zuständige Behörde nicht in der Lage.

Nach dem Vorort-Termin, zu dem der Sicherheitsbeirat der Stadt Staßfurt in die Industriestraße eingeladen hatte (wir berichteten), wollte Salzland-Kurier wissen, wie der Landkreis das Brachland einordnet. Dort ist es in der jüngeren Vergangenheit vermehrt zu Bränden gekommen, durch die sich Anwohner bedroht fühlten und nach wie vor bedroht fühlen.

Wie viele Schwerpunkte in Sachen Gefahrenabwehr gibt es eigentlich zwischen Egeln und Könnern?

Die Bauaufsicht im Salzlandkreis könne diese Einordnung des genannten Brachlandes als Schwerpunkt so nicht bestätigen, heißt es jetzt aus Bernburg. „Ausgemachte Schwerpunktbereiche können schon deshalb nicht benannt werden, da die Einzelfälle große Unterschiede aufweisen und schwer miteinander zu vergleichen sind. Bei der Beurteilung können beispielsweise die Größe des Objekts ausschlaggebend sein, schwieriges statisches Sachverhalten oder auch komplizierte nachbarrechtliche Problemlagen.“

Allerdings sei festzustellen, dass im gesamten Landkreis etliche Industriebrachen vorhanden sind, die nach einer langen Verfallszeit nunmehr Objekt der Gefahrenabwehr werden.

In der Erklärung heißt es weiter: „Im Allgemeinen grenzen die darauf befindlichen Gebäude nicht an öffentliche Verkehrsflächen oder Nachbargrundstücke, so dass eine Sicherung in Form einer Einzäunung möglich ist.“

Für weitergehende Maßnahmen fehle der Bauaufsichtsbehörde ganz einfach die entsprechende Ermächtigungsgrundlage. Denn Gefahrenabwehr bedeute immer einen Eingriff in Rechte von Grundstückseigentümern. „Diese Eingriffe sind auf ein Minimum zu beschränken, so dass eben oft nur eine Einzäunung in Frage kommt“, unterstreicht die Bauaufsichtsbehörde.

Weitergehende Maßnahmen zur Entwicklung der Industriebrachen obliegen den jeweiligen Kommunen im Rahmen ihrer Planungshoheit, zum Beispiel mit Maßnahmen der Wirtschaftsförderung. Hierzu hatte der Staßfurter Oberbürgermeister Sven Wagner (SPD) versichert, alles zu tun, damit sich „Entwickler“ mit der Industriebrache beschäftigen.