Preiserhöhung im Schwimmbad?

Staßfurt l Was wird aus dem Erlebnisbad im Salzland-Center? Diese grundsätzliche Debatte wurde am Mittwoch im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport geführt. Anlass war ein Beschlussvorschlag, der eine Zustimmung des Ausschusses und später des Stadtrats zu einer Anhebung der Eintrittspreise im Schwimmbad des Salzland-Centers in Staßfurt einfordert. Dabei soll wegen Mehrkosten ein Euro mehr Eintritt gefordert werden (siehe Kasten).

Die Fraktion SPD/Grüne stieg mit einer rhetorischen Frage in die Debatte im Ausschuss ein. „Wenn ich als Bürger Mitte des Jahres feststelle, dass meine Heizung veraltet ist, wende ich mich dann an den Arbeitgeber, dass ich mehr Geld haben möchte?“, fragt Frank Rögner und meint mit dem metaphorischen Arbeitgeber den Bürger. „Natürlich nicht. Das ist nicht nachvollziehbar. Zumal nicht erst seit zwei Monaten feststeht, dass der Mindestlohn kommt.“ Ralf-Peter Schmidt (UBvS) meint: „Mir fehlt Herr Schilling am Tisch. Wir müssen mit ihm ins Gespräch kommen.“

Volker Schilling ist der Geschäftsführer des Salzland-Centers. Dieser zeigt sich im Volksstimme-Gespräch offen: „Ich bin jeder Zeit bereit, Fragen zu beantworten. Meine Türen stehen offen.“ Weiter erklärt er: „Der Mindestlohn wurde Ende Oktober beschlossen, Anfang November habe ich das Schreiben an den Oberbürgermeister geschickt. Kurz vor Weihnachten wurde mir dann mitgeteilt, dass die Stromkosten steigen. Wir sind ein Wirtschaftsunternehmen, das kostendeckend arbeiten muss. Die Preise sind dabei seit vielen Jahren konstant“, sagt Schilling. Er zieht auch einen Quervergleich zum Solequell in Schönebeck. „Da zahlt man für zwei Stunden elf Euro, am Wochenende sogar 12,50 Euro.“ Was er sagen will: Selbst nach der Erhöhung wären die Eintrittspreise moderat.

Für die Ausschussmitglieder stellte sich vor allem aber die Frage, was passiert, wenn der Stadtrat der Preiserhöhung nicht zustimmt. Option A: Das Salzland-Center arbeitet defizitär weiter und muss das Bad im schlimmsten Fall vielleicht irgendwann schließen. Option B: Der Zuschuss der Stadt wird erhöht. Das war letztmals 2017 der Fall. Ralf-Peter Schmidt: „Das ist eine erpresserische Situation.“ Das findet auch Frank Rögner: „Wir fühlen uns die Pistole auf die Brust gesetzt.“

Weiter stören sich die Politiker an der Zuarbeit für den Beschlussvorschlag. „Mir fehlt der Vergleich zu früher. Worauf berufen sich denn die Zahlen im Kostenstellenplan? Vielleicht ist das pure Fantasie“, sagt der Ausschussvorsitzende Gerhard Wiest (Linke). „Ich frage mich auch, wo die Besucherzahlen und die Besucherstruktur stehen“, so Ralf-Peter Schmidt. Heike Schaaf (CDU) fordert einen Rechenschaftsbericht der vergangenen Jahre. Diesem verschließt sich Volker Schilling nicht. „Wir haben immer alle Zahlen auf den Tisch gelegt“, sagt er.

Schaaf bringt zudem einen ganz anderen Vorschlag ein: „Das ist unternehmerisches Risiko des Betreibers. Vielleicht sollte er uns gar nicht mehr fragen brauchen bei Preisanpassungen?“, fragt sie. Hans-Georg Köpper, Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung, erklärt: „Das ist EU-Recht. An der Grundkonstellation können wir nichts ändern.“

Doch was passiert, wenn das Schwimmbad schließt? Dann hätten die Schulen, die dort ihren Schwimmunterricht absolvieren, keine Halle mehr in Staßfurt. „Die müssten dann nach Schönebeck, Calbe oder Aschersleben fahren“, so Ina Siebert, Fachdienstleiterin Schule, Jugend und Kultur. Das wäre mit den 25 000 Euro Zuschuss pro Monat wohl nicht finanzierbar. Genauso wenig wie eine eigene städtische Schwimmhalle. Im Endeffekt ist die derzeitige Situation finanziell günstig für die Stadt.

Diskutiert wurde weiter über eine Vertagung des Beschlussvorschlags, was eine Abstimmung am 7. Februar im Stadtrat erschweren würde. Oberbürgermeister Sven Wagner (SPD) schüttelte leicht den Kopf. „Wenn nicht zugestimmt wird, dann gibt es vielleicht eine Erhöhung des Zuschusses“, mahnt er. Was den Haushalt weiter belasten würde.

Nach weiteren Wortmeldungen entschloss sich der Ausschuss aber doch zur Abstimmung. Günter Döbbel (FDP/offene Liste) war dafür, der Rest enthielt sich. Damit ist die Beschlussvorlage angenommen. Am Montag ist die Erhöhung der Preise auch Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben. Es ist mit weiteren Debatten zu rechnen.