Probleme sind per Dekret leider nicht lösbar

Egeln l Für meine Verhältnisse ungewöhnlich machte ich mich am Montag bereits um 7.30 Uhr von Hecklingen aus auf den Weg, um pünktlich um 8 Uhr im Egelner Rathaus zu sein. So frühe Termine habe ich zum Glück sehr selten. Dafür bin ich oft noch abends zu Sitzungen unterwegs.

Ich hätte eigentlich noch eine Stunde länger schlafen können, denn als Michael Stöhr wie immer gut gelaunt sein Büro betrat, wunderte er sich, dass ich schon da war. Denn er hatte mit mir als Anfangszeit 9 Uhr verabredet. Somit hatte ich eine Stunde mehr Zeit in der Verwaltung hinter die Kulissen zu schauen. Eine der beiden Sekretärinnen, Gudrun Henke, hatte mich derweil schon freundlicherweise mit einer Tasse Kaffee versorgt.

In der Zwischenzeit ging mir durch den Kopf, welche Aufgaben der Chef der Verbandsgemeinde eigentlich hat. Im Vorfeld hatte ich scherzhaft die Überlegung angestellt, wenn ich schon mal kurz in die Rolle des Verbandsgemeinde-Bürgermeisters schlüpfe, ein paar Pflöcke einzuschlagen und wie US-Präsident Donald Trump per Dekret den Egelnern mit der Anweisung, das Gymnasium wieder für den Schulbetrieb zu öffnen oder den Notarzt- standort von Atzendorf wieder zurückzuholen, einen großen Wunsch zu erfüllen.

Doch auch einem Verbandsgemeinde-Bürgermeister sind da die Hände gebunden, musste ich beim Blick in das Kommunalverfassungsgesetz feststellen. Er muss sich an Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen halten, auch wenn er manches gern anders entscheiden würde als der Kreistag.

Der Tagesablauf des Rathauschefs beginnt früh. „Ich fange immer um 8 Uhr an. Als erstes starte ich meinen Rechner, um die E-Mails zu checken. Die Staßfurter Volksstimme habe ich schon zu Hause eine halbe Stunde lang studiert“, sagte Michael Stöhr, der sich dazu eine Tasse Kaffee aus einer Magdeburger Rösterei schmecken ließ, was seine Vorliebe ist.

Mit seinen elektronischen Nachrichten erhielt er auch eine wichtige Mitteilung des Forstamtes Nedlitz, dass für den Salzlandkreis ab sofort wieder die zweithöchste Waldbrandstufe IV gilt. „Deshalb werden wir keine privaten Feuerwerke mehr genehmigen“, sagte der Verbandsgemeinde-Bürgermeister.

Zuvor hatte er sich mit der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Verbandsgemeinde beschäftigt, die am kommenden Donnerstag, 19 Uhr, im Egelner Rathaus stattfindet.

Stöhr: „Im nichtöffentlichen Teil geht es um die Außenanlagen der Kita Rappelkiste in Etgersleben. Wir hoffen, dass wir nun in der dritten Runde Angebote dafür reinbekommen. Es wird immer schwieriger, Firmen zu bekommen. In der ersten Runde hatten wir kein wertbares Angebot erhalten, so dass die Ausschreibung wieder aufgehoben werden musste. Danach haben wir eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt und fünf Firmen angeschrieben. Wir haben aber kein einziges Angebot bekommen. In der dritten Runde soll es eine freihändige Vergabe werden. Dazu haben wir drei Firmen angeschrieben.“ Bei diesem Auftrag gehe es nicht um eine kleine Summe, sondern immerhin um rund 60.000 Euro.

Insgesamt haben die Mitarbeiter der Verwaltung seit Jahresbeginn 37 Sitzungen des Verbandsgemeinderates, der fünf Stadt- und Gemeinderäte sowie ihrer Ausschüsse vorbereitet und ausgewertet sowie die entsprechenden Protokolle geschrieben. Eine weitere kommt am Donnerstag hinzu sowie zwei Sitzungen in der kommenden Woche. „Hier wird keine Sommerpause gemacht“, sagte der Verbandsgemeinde-Bürgermeister.

Nach seiner Einschätzung hat sich die im Jahr 2016 erfolgte Einführung der digitalen Ratsarbeit in der Egelner Mulde bewährt. „Der Tablet-PC hat sich für mich als arbeitserleichternd herausgestellt. Davor hatte ich immer eine Unmenge an Ordnern auf meinem Schreibtisch beziehungsweise im Büro stehen. Heute nehme ich das Büro einfach mit dem Tablet-PC mit.“

Zu Stöhrs montäglichen Ritualen gehört auch der Gang durch das Haus in alle Büros, um die 40 Mitarbeiter der Kernverwaltung per Handschlag persönlich zu begrüßen. So erfährt er auf schnellstem Wege, wenn es Probleme gibt, wo der Schuh drückt. „Der Umbruch hat in unserer Verwaltung schon begonnen“, sagte der Verwaltungschef unter Hinweis auf den neuen Bauamtsleiter Frank Wilke, der am 1. Januar 2019 den Platz von Gerald Schierhorn einnehmen wird, der zum 1. Juli in den Ruhestand gegangen war. „In den nächsten fünf Jahren“, so Stöhr, „werden fast ein Drittel der Mitarbeiter die Verwaltung verlassen. Zum 31. Juli geht Eveline Lohmann. Sie hat sich aber bereit erklärt, uns danach noch bis zum Jahresende weiter zu unterstützen. Sie hatte eine wichtige Position zur Verwaltung der Schulen und Kindertagesstätten. Die müssen weiter vernünftig bearbeitet werden.“ Aus diesem Grund ist Bianka Beyer, die bisherige Leiterin des Bürgerservices der Verbandsgemeinde, in das Hauptamt gewechselt. Ihren Posten übernahm Isabel Schmidt, die zudem auch Hauptstandesbeamtin ist. „Ihre Standesamtskollegin Hannelore Feld verlässt uns zum Jahresende“, sagte Stöhr und fügte hinzu: „Im Bürgerservice können wir nach einer Ausschreibung zum 1. August einen neuen Kollegen und zum 1. Oktober eine neue Kollegin einstellen.“

 Vor der Mittagspause unternahm der Verbandsgemeinde-Bürgermeister mit dem Dienstwagen noch eine „Stadtrundfahrt“, um sich die derzeitigen Baustellen in Egeln und Umgebung anzuschauen. So bekam Stöhr persönlich mit, dass es auf der gesperrten Strecke der Bundesstraße 81 von Egeln nach Kroppenstedt endlich zur Sache geht. Dort waren die Bauarbeiter gestern Vormittag damit beschäftigt, die alte Asphaltdecke, die durch eine neue ersetzt werden soll, abzufräsen. Das ging erstaunlich schnell. Stöhr konnte sich bei dieser Gelegenheit auch davon überzeugen, dass die Kreuzung nach Hakeborn frei ist. Denn die alte Kreisstraße aus diesem Dorf in Richtung B 180 nach Egeln ist für die meisten Kraftfahrer unzumutbar. Das bestätigten auch die Bauarbeiter.

 Zudem erfuhr der Kommunalpolitiker vor Ort, dass die Bauarbeiten voll im Plan sind, wie die Straßenbauverwaltung des Landes vor wenigen Tagen nach Stöhrs Kritik aus Egeln, dass sich auf der Baustelle nichts tue, vermeldet hatte.

Derweil flickten zwei Mitarbeiter des Kreiswirtschaftsbetriebes Unebenheiten auf der Kreisstraße nach Westeregeln aus. Diesen Anblick kommentierte Stöhr mit den Worten: „Das Land klotzt, der Landkreis kleckert.“ So ist auch die derzeitige Finanzsituation. Während der Bund und das Land im Geld schwimmen, kommt beim Salzlandkreis und bei den Städten und Gemeinden von den gewaltigen Steuermehreinnahmen nichts an.

Für die Fahrbahnerneuerung auf der B81 ist die Verbandsgemeinde nicht zuständig. Dafür aber für die Reparaturarbeiten an der Fahrbahn des Breiteweges, die die Stadt Egeln mit Hilfe ihrer Investpauschale in Auftrag gegeben hat. Von den Bauablaufberatungen weiß Stöhr, dass auch hier alles nach Plan verläuft.

Das gleiche wünscht er sich für seine Verwaltung, wenn er im Urlaub ist. Die schönsten Tage des Jahres beginnen für Michael Stöhr und seine Familie bereits am kommenden Sonnabend. Da sein bisheriger Stellvertreter Gerald Schierhorn nicht mehr da ist, muss ein anderer Ressortchef für die zweieinhalb Wochen seiner Abwesenheit das Zepter im Rathaus in die Hand nehmen. Die Entscheidung ist schon gefallen. „Bevor ich in den Urlaub gehe, werde ich die Hauptamtsleiterin Dagmar Witzke als meine Vertreterin einsetzen“, sagte der Rathauschef.

 Was gehört eigentlich zu den Aufgaben einer Verbandsgemeinde und ihres Chefs? Laut Kommunalverfassungsgesetz kümmert sie sich anstelle ihrer Mitgliedsgemeinden um die Flächennutzungspläne, die Grundschulen, die Aufgaben nach dem Kinderförderungsgesetz, die Gemeindestraßen, die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung, die Schiedsstellen und den Brandschutz.

 Verbandsgemeinde-Bürgermeister ist ein spannender Beruf, der der Zustimmung der Wähler bedarf. Er wird gut bezahlt, ist aber nicht immer vergnügungssteuerpflichtig, wenn die Akteure nicht harmonieren. Ich bleibe aber lieber bei meinem Job. Der macht mir Spaß.