Wahlpanne 800 Stimmzettel fehlerhaft
In der Verbandsgemeinde Saale-Wipper ist bei der Kommunalwahl eine Panne passiert.
Güsten l Auf dem Stimmzettel zur Wahl des neuen Verbandsgemeinderates im Wahlbereich 5 (Güsten) fehlen beim Wahlvorschlag 27 „Bürger für Bürger“ Wählergemeinschaft beim zweiten Kandidaten Manuel Pickart die drei Kreise, die es den Wählern ermöglichen, ihre Stimmen kenntlich zu machen.
Laut Kommunalwahlgesetz sind alle Stimmzettel mit diesem Druckfehler ungültig, weil sie für einen Bewerber der Wählergemeinschaft „Bürger für Bürger“ nicht die vorgeschriebene Form besitzen. Daraus muss optisch hervorgehen, dass die Wähler allen Kandidaten eine, zwei oder alle drei Stimmen vergeben können. Das verdeutlichen die drei Kreise hinter jedem Bewerber.
Dass etwas nicht stimmt, war Manuel Pickart selbst als erstem aufgefallen als er von seinem Recht der Briefwahl Gebrauch machen wollte. Dass es ausgerechnet Pickart getroffen hat, ist schon kurios, denn der Güstener Bürger hatte in den vergangenen Jahren als Zuschauer an mehr öffentlichen Sitzungen teilgenommen als mancher Verbandsgemeinderat oder Stadtrat.
Die Wählergemeinschaft hatte gestern Morgen Wahlleiterin Gabriele Große im Güstener Rathaus sofort über den Vorfall informiert und damit Schlimmeres verhindert. Sie sei froh, dass der Fehler rechzeitig gemeldet wurde, so dass man das noch korrigieren könne, sagte Gabriele Große.
Im Volksstimme-Gespräch räumte sie ein: „Wir haben das übersehen und deshalb nach der Kontrolle die Freigabe für den Druck der Stimmzettel gegeben. Wir heilen das, in dem wir 800 Stimmzettel neu drucken lassen.“ Dadurch werden die Wahllokale in diesem Bereich am Sonntag dann über korrekte Wahlzettel verfügen.
Die 28 Briefwähler, die in diesem Bereich ihre Stimme bereits abgegeben oder diejenigen, die die angeforderten Briefwahlunterlagen erhalten haben, erhalten neue, kündigte die Wahlleiterin gestern an.
Kreiswahlleiter Gerold Becher sagte: „Das ist misslich, aber so etwas lässt sich nun mal nicht verhindern.“
Er geht auch davon aus, dass man diesen Fehler noch heilen kann. „Wir werden denjenigen, die von der Briefwahl Gebrauch gemacht haben, noch heute per Boten neue Unterlagen zustellen“, sagte Becher gestern der Volkssstimme. Dann müsse man schauen, wie groß der Rücklauf von denjenigen sei, die die Briefwahl gemacht haben, um zu sehen, wie sich der Fehler auf die Wahl ausgewirkt habe. Wenn sich herausstellen sollte, dass diese Panne Auswirkungen auf das Wahlergebnis habe, müsste man die Wahl des Verbandsgemeinderates im Wahlbereich Güsten im schlimmsten Fall wiederholen, sagte Becher. Eine Entscheidung könne aber erst nach der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses getroffen werden, fügte er hinzu.
