Staßfurter Rätin rügt Arbeitsweise

Staßfurt l Als Stadträtin Margit Kietz (Die Linke) das letzte Mal zu einem längeren Monolog über Kommunikation und Bürgerfreundlichkeit ausholte, ging es um die Bürgerinitiative Neundorf. Vor einem halben Jahr sah sie sich gezwungen, Stadträte und Stadtverwaltung zu ermahnen, weil sie einen Vortrag der Neundorfer Bürger durch unhöfliches Verhalten ins Lächerliche zogen.

Am Donnerstag letzter Woche mahnte Kietz in einer weiteren längeren Ansprache im Stadtrat. Die Kritik ging dieses Mal an Oberbürgermeister Sven Wagner (SPD) persönlich. „Es hat sich etwas in der Arbeitsweise des Oberbürgermeisters eingeschlichen, das thematisiert werden muss“, so Kietz. Der Vorwurf: Wagner spreche nicht oder nicht ausreichend mit den Betroffenen seiner Entscheidungen, beziehe diese nicht ein. „Nicht wenige Themen werden unzureichend kommuniziert“, so Kietz.

Zum einen spielte die langjährige Stadträtin auf den Friedensring in Staßfurt an: Dort hatte die Verwaltung ihre Idee, vier Bauparzellen zu schaffen, dem Stadtrat in der Nicht-Öffentlichkeit vorgestellt, der knapp zustimmte. „Die Betroffenen erfahren erst aus der Zeitung über die Sachverhalte.“ Hier bekam Kietz Applaus von Anwohnern des Friedensrings, die die Entscheidung im Stadtrat verfolgten. Sensible Themen wie dieses müssten den Bürgern erklärt werden, so Kietz.

Dieselbe Kritik äußerte Kietz zum Thema Bestattung. Hier hatte die Verwaltung vor kurzem berichtet, dass private Bestattungsunternehmen in Zukunft bestimmte Leistungen auf Friedhöfe übernehmen sollen und darüber informiert worden seien. Im Nachhinein erklärten drei Bestatter empört in der Volksstimme, mit ihnen habe niemand gesprochen und sie „wollen sich nichts aufdrücken lassen“. Stadträtin Kietz: „Ich appelliere an eine Gesprächskultur mit konstruktiver Kritik und mehr Transparenz“. Ebenso ärgerte sich ihr Fraktionskollege Gerhard Wiest: Wenn in den Vorschlägen der Stadt die Bestatter eine Rolle spielen, „gehe ich als Stadtrat davon aus, dass mit ihnen auch gesprochen wurde.“

Sven Wagner verteidigte sich: Die Idee mit den Bestattern entstamme einer Vorab-Information für die Stadträte, in der ins Thema eingeführt worden sei. Um konkrete Entscheidungen sei es noch gar nicht gegangen. Stadtrat und Verwaltung hätten sich auf diese Vorgehensweise geeinigt, um in einem zweiten Schritt Hinweise zu sammeln. „Transparenter und kommunikativer kann es gar nicht laufen“, so Wagner. „Ich werde mit den Fraktionen sprechen und erfragen, was man in Zukunft noch besser machen kann.“