Zahlreiche Streitigkeiten zwischen Nachbarn erfolgreich geschlichtet

Die beiden Schiedsstellen der Stadt Staßfurt, Staßfurt und Förderstedt, arbeiten zwar größtenteils im Verborgenen, leisten aber dennoch eine unverzichtbare Arbeit für den Rechtsfrieden in der Stadt. Mit ihren Schlichtungsverfahren helfen sie, die Justiz zu entlasten.

Staßfurt. Uwe Ammer (47), der Leiter der Schiedsstelle Staßfurt, und seine Mitstreiterinnen, die Rentnerin Doris Sadeg (70) und die Erzieherin Melanie Zok (40), hatten im vergangenen Jahr insgesamt zwölf Fälle auf dem Tisch, jeden Monat einen.

"Elf konnten wir erfolgreich abschließen. Dabei ging es in den meisten Fällen um Nachbarschaftsstreitigkeiten, um zu hohe Hecken oder zu große, auf die Nachbargrundstücke ragende Bäume", erinnert sich Ammer.

Aufgabe der Schiedsstellen in Sachsen-Anhalt ist es, zur Schlichtung kleiner Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten vermögensrechtlicher oder strafrechtlicher Art beizutragen. Das vor der Schiedsstelle durchzuführende Schlichtungsverfahren hat das Ziel, einen Vergleich herbeizuführen, also den Betroffenen zu einer Einigung zu verhelfen.

Schlichtungsverhandlungen können zum Beispiel stattfinden bei Ansprüchen auf Schadenersatz, nachbarrechtlichen und strafrechtlichen Angelegenheiten, bei Hausfriedensbruch, Beleidigung und übler Nachrede. Bei einigen bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ist die Erhebung einer Klage vor einem ordentlichen Gericht erst dann zulässig, wenn ein Schlichtungsverfahren vor einer Schiedsstelle stattgefunden hat.

"Die Antragsteller, die zu uns kommen, müssen zunächst einmal eine Gebühr von 75 Euro entrichten. Wir füllen dann die entsprechenden Anträge aus und schicken sie beiden Seiten zu. Dann versuchen wir meistens vor Ort, innerhalb von drei bis vier Wochen zu schlichten", so der Staßfurter Schiedsstellen-Chef.

Wer mit dem Schiedsspruch nicht einverstanden sei, habe die Möglichkeit, damit zum Rechtsanwalt beziehungsweise zum Gericht zu gehen, um dort sein Recht einzuklagen.

Im vergangenen Jahr habe es lediglich zwei Fälle gegeben, wo sich die Antragsgegner nicht mit den Antragsstellern zu einem klärenden Gespräch an einen Tisch setzen wollten, sagte Ammer.

In diesem Jahr hätten er, Doris Sadeg und Melanie Zok bereits drei Streitsachen mit viel Einfühlungsvermögen als sogenannte Mediatoren erfolgreich klären können.

Dem inzwischen nach Hecklingen umgezogenen Haustechniker Uwe Ammer macht die ehrenamtliche Rechtspflege, die er bereits seit sieben Jahren in Löderburg und Staßfurt betreibt, davon zwei Jahre als Vorsitzender der Schiedsstelle Staßfurt, immer noch Spaß. "Das war sehr interessant, denn nicht jeder Fall ist gleich. Das ist immer etwas anderes", so der 47-Jährige.

Sein Interesse an diesem Ehrenamt sei vor Jahren durch einen Aufruf der Stadtverwaltung in der Volksstimme geweckt worden. "Ich war schon ehrenamtlicher Richter und hatte auch andere Funktionen in Vereinen gehabt. Ich wollte mal was anderes machen, mit Menschen zu tun haben", sagte Ammer, der sich in seiner Freizeit auch gern mal Gerichtsshows im Privatfernsehen ansieht, "obwohl dort alles zusammengeschnitten ist."