Stadtrat befasst sich heute mit den Sparvorschlägen der Fraktionen, mit Europaradweg R1 und Berufung von Wehrleitern Zok legt ausgeglichenen Haushaltsplan-Entwurf vor
Staßfurt (rki) l Oberbürgermeister René Zok (parteilos) will heute einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf der Stadt Staßfurt für das laufende Jahr in den Stadtrat einbringen. Die Sitzung beginnt um 18.30 Uhr im Mehrzwecksaal der Stadtwerke im Athenslebener Weg. Zudem wird das Stadt-oberhaupt dort auf Antrag von Linken, FDP und SPD über die Situation in den Sportstätten der Stadt nach dem Unfall vom 18. Januar in Förderstedt berichten.
Darüber hinaus steht eine Diskussion über die von den Fraktionen eingereichten Sparvorschläge auf der Tagesordnung. Die CDU hat inzwischen ihren gemeinsam mit der SPD formulierten Antrag, wonach der Oberbürgermeister das Für und Wider einer Privatisierung der städtischen Kindertagestätten prüfen soll, zurückgezogen, da dafür in den Ausschusssitzungen keine Mehrheit zu erkennen war.
Weiterhin sollen die Ortswehrleiter von Staßfurt und Förderstedt und ihre Stellvertreter sowie des stellvertretenden Ortswehrleiter von Brumby vom Stadtrat in ihr Ehrenamt berufen und Gunnar Müller aus dem Museumsbeirat abberufen werden. Beschlossen werden soll der Ausbau des Europaradweges R1 von Staßfurt-Nord bis zum Neumarkt mit Hilfe von Fördermitteln des Landes.
Zu Beginn der Sitzung ist wie immer eine Einwohnerfragestunde vorgesehen, in der sich Bürger der Stadt Staßfurt an den Oberbürgermeister oder Stadtratschef Dr. Walter Blauwitz (Linke) wenden können.
