Schmotz trickste bei Haushalt

Stendal l Seit Jahren gehört es zum vorweihnachtlichen Ritual, dass in Stendal über einen finanziellen Nachschlag für das Theater der Altmark entschieden werden muss. Das ist nun auch in diesem Jahr der Fall. Es fehlen auf einmal 430 000 Euro. Wie in jedem Jahr scheinen die Stadträte völlig überrascht zu sein, glaubten sie doch, nun endlich sei das Theater finanziell vernünftig ausgestattet worden.

Dieser Annahme konnten sie auch sein, schließlich wurden im März 2014 die Theaterförderverträge unterzeichnet, mit denen das Land, die Landkreise Stendal und Salzwedel sowie die Stadt Stendal die Finanzierung bis 2018 abgesichert hatten. Die Stadt Stendal stockte ihren jährlichen Obolus von 1,35 Millionen Euro auf 1,475 Millionen Euro auf und sicherte darüber hinaus auch zu, Mehrkosten beim Personal durch Tariferhöhungen abfangen zu wollen. Die Ausstattung war damit höher angesetzt als in den Vorjahren und damit näher an den realen Kosten.

Einziger Haken: Die Stendaler Stadtverwaltung hat die vertraglich zugesicherten Zahlungen nicht im Haushalt für 2015 festgeschrieben. Aufgefallen ist das scheinbar nicht, am 23. Februar wurde dieser bei einer Gegenstimme verabschiedet.

Im Vorbericht zum Haushalt heißt es: „Der städtische Zuschuss im Ergebnisplan für das TdA beträgt 1,030 700 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2015, der Verhandlungsstand der Theaterverträge mit dem Land Sachsen-Anhalt und den Landkreisen Stendal und Salzwedel ist Bestandteil der vorliegenden Planungen.“ Der „Verhandlungsstand der Stadt“ wurde indes nicht berücksichtigt, statt 1,475 Millionen Euro tauchen eben nur 1,03 Millionen Euro auf.

„Der Ansatz entspricht etwa dem von 2012“, sagte Intendant Alexander Netschajew im Stadtrat. Er habe immer wieder und gegenüber jedermann geäußert, dass das Theater mit der Summe nicht auskomme. Irgendwann habe er es gelassen und „abgewartet, was passiert“. Er sei froh, dass nun endlich einmal realistisch über die Finanzierung gesprochen werde.

Netschajew wies im Stadtrat darauf hin, dass vor einigen Jahren der Personalstand von 100 Mitarbeitern auf 70 reduziert wurde. „Derzeit sind es sogar nur 65“, sagte der Intendant. Man sei verpflichtet, mehr als 550 Veranstaltungen im Jahr zu absolvieren, 70 Mitarbeiter seien da Minimum.

Sein Vorgänger als Intendant, Dirk Löschner (2009-2012), habe es als „Wirtschaftsmann“ geschafft, über Altersteilzeitregelungen das Personalbudget zu reduzieren. Fünf Stellen mussten nachbesetzt werden. Auch Tariferhöhungen hätten zu Steigerungen bei den Personalkosten beigetragen. „Das wird auch 2016 nicht anders sein“, sagte Netschajew.

Oberbürgermeister Schmotz schlug dem Stadtrat vor, das gegenüber dem Haushaltsansatz erhöhte Defizit aus dem allgemeinen Personalbudget des Rathauses zu nehmen. Die 430 000 Euro könnten gedeckt werden, da das Budget durch Dauererkrankungen und Freistellungen nicht ausgeschöpft sei. Im Übrigen gelte dies auch für den Kindertagesstättenbereich, wo 2015 ebenfalls Mehrkosten entstanden seien. „Das ist etwa die gleiche Höhe wie beim TdA“, sagte Schmotz.

Ernsthafte Kritik am Vorgehen der Verwaltung äußerte lediglich Hardy Peter Güssau (CDU). „Ich bin sehr enttäuscht über die Zusammenarbeit, dieser Umgang ist nicht in Ordnung“, sagte er. „Das ist unerträglich.“ Und Beschlüsse müssten vorgelegt und nicht abgefragt werden, forderte Güssau von der Verwaltung. Er sprach an, dass bereits im vergangenen Jahr eine quartalsweise Berichterstattung des Intendanten im Finanzausschuss erfolgen sollte. Sehr gemäßigt äußerte sich Katrin Kunert (Linke): „Wir können jetzt nicht alle Schuld bei der Verwaltung abladen.“ Die Stadträte müssten sich künftig selbst ernst nehmen und Informationen einfordern.

Immerhin schlug Joachim Röxe (Linke) einen schärferen Ton an, als es um eine Stellungnahme der Stadt zu einem Bericht des Landesrechnungshofes ging. Die Prüfungsbehörde hatte die Haushaltsführung für 2007 bis 2011 untersucht und auch kritisiert, dass die Beteiligungsberichte nicht vollständig seien. Es geht um Firmen, an denen die Stadt beteiligt ist. „Insbesondere zu den Stadtwerke fehlen Informationen“, sagte Röxe. Wenn diese Informationen 2016 wieder fehlen würden, dann würde sich die Fraktion rechtliche Schritte überlegen. „Wenn den Stadträten die Informationen nicht vollständig vorliegen, dann kann wie in Salzwedel am Stadtrat vorbei agiert werden.“ Die Stellungnahme der Stadt an den Landesrechnungshof belege den „nachlässigen Umgang“, sagte Röxe.

„Uns wird aber auch eine solide Haushaltswirtschaft bescheinigt“, erwiderte Schmotz. Seit 1999 könne die Stadt jedes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Es gebe wohl kaum eine vergleichbar große Stadt in Deutschland, die das schaffe, sagte der Verwaltungschef mit Stolz. Auch für 2016 strebe er einen ausgeglichenen Haushalt an, dieser solle dem Stadtrat „so schnell wie möglich“ im kommenden Jahr vorgelegt werden. Es müssten „noch einige Wünsche“ wie zwei Kunstrasenplätze eingebaut werden. Außerdem seien zahlreiche Positionen offen, da konkrete Zahlen vom Land noch nicht vorliegen.

Dem Beschluss zum Nachschlag beim Theater stimmten 24 Stadträte zu, sieben waren dagegen, acht enthielten sich.