Stendal l Beim Arbeitsgericht in Stendal gibt es „Riesenrückstände“ bei der Bearbeitung von Gerichtsfällen. Dies sagte die Direktorin Elisabeth Quick gestern im Gespräch mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Marcus Faber. Wie die Volksstimme unlängst berichtete, gibt es große Fragezeichen, ob und unter welchen Umständen das Gericht in Stendal fortbestehen wird. Direktorin Quick hat bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass sie – auch aufgrund der unbefriedigenden Arbeitssituation – im September dieses Jahres in den vorzeitigen Ruhestand gehen wird.

Es gebe zwar drei Richterstellen am Stendaler Arbeitsgericht, davon seien aber nur zwei besetzt. Die dritte sei in den vergangenen Jahren immer wieder mit Abordnungen sporadisch besetzt worden.

Gerichtstermine haben Vorlauf von einem Jahr

Mittlerweile gebe es eine durchschnittliche Wartezeit von einem Jahr, ehe es zu einer Verhandlung komme, sagt Quick. Aus dem Ministerium sei ihr unmissverständlich deutlich gemacht worden, dass es in Stendal künftig nur noch zwei Stellen gebe, sagte Quick. „Das Pensum ist damit nicht zu bewältigen“, sagte sie. Jährlich gebe es rund 1000 Fälle.

„Es muss ein Grundvertrauen in die Gerichtsbarkeit vorhanden sein“, sagte Faber. Dies werde durch Situationen wie am Stendaler Arbeitsgericht unterlaufen. Er werde das Gespräch mit Ministerin Anne-Marie Keding (CDU) suchen, um die Dringlichkeit zu untermauern. „Wenn es drei Planstellen gibt, dann sollte es auch Ziel sein, dass die auch besetzt sind“, sagte Faber.

Justizministerium gefordert

Sie seien vom Gesetz her dazu angeleitet, schnell zu arbeiten, sagte Quick. „Das muss aber auch für das Justizministerium gelten“, sagt sie. Es müssten Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit entsprechend zügig gearbeitet werden könne. „Es gibt manchmal Anwälte aus anderen Bundesländern“, so Quick, „die sind entsetzt über die langen Bearbeitungszeiten.“

„Es ist auch ein Wirtschaftsfakor, dass es ein funktionierendes Arbeitsgericht gibt“, sagt Faber. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssten sich darauf verlassen können, dass Streitigkeiten zeitnah geklärt werden.

Die jetzige Situation mache sie fertig, sagt Quick. Sie sei zutiefst besorgt, wie von Ministeriumsseite die Sache stiefmütterlich behandelt werde.