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Kommunalwahl 207 Kandidaten gehen in die Wahl

Wahlleiter Denis Gruber stellte in einer Sitzung die Wahlvorschläge für den Stendaler Kreistag fest.

Von Bernd-Volker Brahms 23.03.2019, 00:01

Stendal l Unausgesprochen liegt der Wahlskandal von 2014 mit in der Luft, wenn die aktuelle Kommunalwahl vom 26. Mai vorbereitet wird. Es geht darum, alles formal exakt abzuwickeln. Am Freitag wurde eine nächste Hürde genommen, als im Landratsamt der Kreiswahlausschuss tagte und letztlich die Kandidaten bestätigt wurden, deren Namen bis Montag von den Parteien und Wählergruppen eingereicht worden waren. Es sind mehr Kandidaten als vor fünf Jahren, als es 199 waren. Und es wird eine größere Bandbreite für die Wähler geben. Die AfD ist ebenso neu dabei wie die Wählergruppe Pro Altmark. Einzelbewerber gibt es nicht.

Insbesondere die AfD hatte um ihre Kandidatenliste ein Geheimnis gemacht. Bis gestern waren die Namen nicht herausgegeben worden. Die AfD geht in den drei Wahlbereichen des Landkreises Stendal mit 41 Kandidaten ins Rennen. Nur die CDU hat ihr Potenzial mit 57 Kandidaten voll ausgeschöpft. In jedem der drei Wahlbereiche dürfen maximal 19 Kandidaten nominiert werden.

Genau eine Stunde und drei Minuten brauchte Wahlleiter Denis Gruber (SPD), um das Prozedere abzuwickeln. Um 14.03 Uhr unterschrieben die fünf Beisitzer das Protokoll der Sitzung.

Die Parteien hatten größtenteils Vertrauenspersonen benannt, die das Prozedere beobachten. SPD und Grüne schickten offiziell niemanden. Insgesamt waren neun Gäste dabei, unter anderem auch Nico Schulz aus Osterburg, der mit seiner neuen Gruppe Pro Altmark kandidiert. Als Bürgermeister kennt er das Prozedere aus Wahlausschüssen genau. „Ich will informiert sein, wenn es irgend etwas gibt“, sagte er zu seiner Motivation bei dem an sich formalen Akt dabei zu sein.

„Alle Wahlvorschläge sind formal richtig eingegangen“, sagte Wahlleiter Gruber. Die Gruppe Pro Altmark hatte ferner für jeden Wahlbereich 100 Unterstützerunterschriften gesammelt. Diese seien geprüft und in der Zahl als ausreichend bewertet worden, sagte Gruber.

Drei Besonderheiten gab es dann aber doch noch. So mussten zwei Kandidaten – Reiner Moser bei der SPD und Frank Döbbelin bei Pro Altmark – wieder von der Liste genommen werden. Beide hatten ihre Kandidatur schriftlich zurückgezogen, nachdem sie bei den jeweiligen Aufstellungsversammlungen berücksichtigt worden waren.

Bei dem dritten Fall handelt es sich um den CDU-Kandidaten Ringhard Friedrich. Dieser hat eine Erklärung unterschrieben, dass er aus seinem Arbeitsverhältnis beim Landkreis ausscheidet, wenn er in den Kreistag gewählt wird. Das Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit der Kommunalverfassung lassen nicht zu, dass ein Kreistagsmitglied gleichzeitig Mitarbeiter der Verwaltung ist. Schließlich ist der Kreistag Aufsichtsorgan der Verwaltung.

Er habe es sich gut überlegt, sagte Ringhard Friedrich der Volksstimme auf Anfrage. Er werde bei erfolgreicher Wahl seine Arbeit aufgeben. „Allerdings nur, wenn ich aus eigener Kraft in den Kreistag komme“, sagte Friedrich, der im Ehrenamt auch Kreisbrandmeister ist. Er wolle nicht über Stimmen von anderen mit in den Kreistag gezogen werden.

Die fünf Beisitzer des Wahlausschusses bekamen am Freitag zehn Minuten Zeit, um einen Blick in die Wahlunterlagen zu werfen. Es gab keine Beanstandungen. Nach einer Nachfrage, bestätigte Wahlleiter Gruber, dass die Kandidaten nicht jeweils in dem Wahlbereich wohnen müssen, in denen sie auch aufgestellt sind.

Im Übrigen soll der Wahlausschuss nach erfolgter Wahl am 6. Juni das Ergebnis feststellen. Diesen Termin nannte Gruber.