Müll führt die Meckerliste an

Stendal l Längst muss der Bürger nicht mehr persönlich im Rathaus vorsprechen, um sich über Missstände in seiner Stadt Luft zu machen. Dies geschieht im modernen Zeitalter der Technik ganz einfach online – im Internet.

Auf der Homepage der Hansestadt Stendal kann über eine sogenannte Meckerecke die Meldung erfolgen, wo der Schuh drückt. Und davon wird nach Aussage der Pressestelle der Stadt auch rege Gebrauch gemacht, um verschiedenste Anliegen per Smartphone, Tablet oder PC an die Verwaltung heranzutragen. „In diesem Jahr haben uns bislang 39 Meldungen auf diesem Wege erreicht“, teilt Pressesprecher Armin Fischbach auf Volksstimme-Nachfrage mit.

Die Dinge, die gemeldet werden, seien sehr vielfältig. Wohl genauso wie die Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung, um die Anliegen abschließend zu bearbeiten. Ein „Dauerbrenner“ sei aber Abfall, der widerrechtlich an öffentlich zugänglichen Plätzen entsorgt wird. Somit führt die Hitliste der Meckerecke illegal entsorgter Müll an. Zum Bedauern der Verwaltung hätten sich an verschiedenen Stellen in der Stadt regelrecht inoffizielle Müllkippen etabliert, so Fischbach. Das sei ärgerlich, weil die Entsorgung durch die Stadtverwaltung am Ende alle Bürger bezahlen müssten.

Ein weiterer Klassiker bei den Beschwerden sind defekte Straßenlaternen. Über diese Hinweise sei man in Rathaus dankbar, denn im Sinne der Sicherheit sollten diese Missstände zügig behoben werden. Im Gegensatz zu anderen Städten gehen auf dem Meldeportal in Stendal wenig Hinweise zu verdreckten Wegen und Plätzen durch Hundehaufen ein. „Vielleicht wissen sich hier die Hundehalter besser zu benehmen als anderswo“, schlussfolgert Armin Fischbach.

Zu Meldungen, die nicht in den Verantwortungsbereich der Stadt fallen und häufig weitergegeben werden, gehören Beschwerden zur mangelnden Verkehrssicherheit. Beispielsweise habe es Anregungen gegeben, wo ein Zebrastreifen hingehört und ähnliches. Auch könne die Stadtverwaltung wenig Einfluss nehmen, wenn sich ein Bürger im Nachgang darüber beschwert, dass seine Einfahrt zugeparkt war und er deshalb eine Anzeige beim Amt erstatten möchte. In solchen Fällen werde der Bürger aufgeklärt, welche Rechte und Möglichkeiten bestehen.

Generell landen alle Hinweise und Anfragen über das Meldeportal im Büro des Oberbürgermeisters, was nicht bedeutet, dass sich Klaus Schmotz (CDU) um jede einzelne Angelegenheit kümmert. Im OB-Büro erfolge die Koordinierung und werde der Bearbeitungsstand intern überwacht. „Sollte die Anfrage nicht in unserer direkten Zuständigkeit liegen, leiten wir sie an das jeweils zuständige Fachamt weiter“, so Fischbach. Die Mitarbeiter kümmern sich dann entweder um Abhilfe oder leisten der Presseabteilung, die dem OB-Büro unterstellt ist, eine entsprechende Zuarbeit für die Beantwortung an den Bürger.

Am Beispiel einer gemeldeten illegalen Müllecke bekomme zunächst das Ordnungsamt den Auftrag, den Verantwortlichen zu ermitteln. Es müsse nämlich erst festgestellt werden, ob es sich um ein Grundstück der Stadt oder eines im Privatbesitz handelt. Bei Privatbesitz „können wir den Unrat nicht eigenmächtig entfernen, da uns die rechtliche Eingriffsermächtigung fehlt“. Auf öffentlichem Grund werde das Amt für technische Dienste informiert, das sich dann um die Beseitigung kümmere, sollte der Müllverursacher nicht ausfindig gemacht werden können.

Wie schnell Missstände abgearbeitet werden, hängt vom Sachverhalt ab. Beim Müll könne die Stadt umgehend reagieren, bei einer defekten Straßenlaterne beispielsweise muss erst eine Elektrofirma beauftragt werden. Relativ schnell sollte der Bürger auch eine Antwort auf seine Beschwerde erhalten, entweder direkt durch das Büro des Oberbürgermeisters oder durch das zuständige Fachamt.

Was noch immer nicht funktioniert, ist der Hinweis auf den Bearbeitungsstatus, den der Bürger nach Absenden seiner Meldung online verfolgen kann. Diese Forderung hatte Mitte Mai die Stadtratsfraktion Linke/Grüne aufgestellt. Gleichzeitig wurde ein Prüfauftrag zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Internet beschlossen. Dass sich auf der Startseite der Stadt unter dem Button „Sie möchten uns etwas mitteilen? Tun Sie es einfach!“ nur ein Fenster öffnet, um dann die Beschwerde einzutragen, war den Ratsmitgliedern damals schon zu wenig.

Am Willen liege es nicht, die sogenannte Meckerecke zu modernisieren, versichert Armin Fischbach. Die Website sei aktuell ein viel diskutiertes Thema. Ein Statushinweis für Beschwerden soll mit der Umstellung auf eine neue System-Version realisiert werden. Eine Freischaltung könnte laut des Pressesprechers im Laufe des ersten Quartals 2020 erfolgen.