Stadt bleibt in Arbeitsgesellschaft

Seit vielen Jahren ist die Stadt Tangermünde Gesellschafterin in der GfAuS - der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal - und wird es auch ein weiteres Jahr bleiben. So entschied der Stadtrat am Mittwochabend mehrheitlich.

Tangermünde l Die Angelegenheit ist nicht einfach. Bereits während der Hauptausschusssitzung vor zwei Wochen hielt Tangermündes Bürgermeister Rudolf Opitz (CDU) mit vielen Informationen zur GfAuS hinterm Berg.

"Hoffen, dass Gesellschaft umstrukturiert."

Hauptamtsleiter Jürgen Pyrdok

Am Mittwoch während der Sitzung des Stadtrates war im öffentlichen Teil nichts zu diesem Thema zu hören. Im nicht öffentlichen wurde es konkret. Beschäftigungszahlen und aktuelle Informationen zur GfAuS wurden den Ratsmitgliedern präsentiert.

Fakt ist: Die Stadt Tangermünde wird auch weiterhin Gesellschafterin der GfAuS bleiben und damit ihren finanziellen Beitrag zum Erhalt der Gesellschaft leisten. "Das war von der Mehrheit des Rates am Mittwoch so entschieden worden", sagte Pyrdok auf Nachfrage. An diese Entscheidung sei allerdings eine Hoffnung geknüpft. "Wir hoffen, dass die GfAuS jetzt die notwendigen Schritte zur Umstrukturierung umsetzt", betonte Pyrdok. Zudem sei die Zustimmung, auch 2015 Gesellschafterin zu bleiben, an die Bedingung geknüpft, dass die Beiträge nicht steigen.

Die Beschlüsse des Rates ermächtigen Bürgermeister Jürgen Pyrdok dazu, den Vertrag mit der GfAuS zum 30. April 2016 zu kündigen, wenn die Umstrukturierung bis dahin nicht erfolgt ist.

"Wir haben in der Vergangenheit viel von der Mitgliedschaft in der GfAuS profitiert", berichtete Pyrdok gestern. Auch Bürgermeister Rudolf Opitz hatte das während der Hauptausschusssitzung vor zwei Wochen in das Gedächtnis der Ratsmitglieder zurückgerufen. "Wir sind Gesellschafter der GfAuS wie viele andere Gemeinden im Landkreis und der Landkreis Stendal selbst", erklärte er da. Die Verwaltung der GfAuS übernehme unter anderem für die Gesellschafter die Beantragung und Begleitung von Maßnahmen. Mit eigenem Gerät würden Vorhaben realisiert.

Eines der größten dieser Projekte war vor Jahren die Herstellung des Fuß-Rad-Weges entlang der Elbe vom Störtebeker bis zur Arneburger Straße. Auch hatte Tangermünde viele Jahre über diese Möglichkeit der Arbeitsbeschaffung Kulturstätten und Museen regelmäßig offen halten können.

Problem bei der Arbeitsgesellschaft ist, dass die Verwaltungskosten gleichbleibend hoch sind, obwohl die Zahl der Arbeitskräfte aufgrund von geänderten Förderbedingungen stetig sinkt. Auch sind die Fördermittelzuweisungen zurückgegangen. Die Wirtschaftlichkeit der GfAuS ist damit nicht mehr gegeben, es mussten Sonderbeiträge von den beteiligten Kommunen entrichtet werden. Einige denken über den Austritt nach oder haben diesen bereits beschlossen.

"Es ist nicht Schuld der Gesellschaft."

Bürgermeister Rudolf Opitz

Im vergangenen Jahr hatte Tangermünde 33 000 Euro an die GfAuS überwiesen, damit diese kostendeckend arbeiten konnte. Das waren 13 000 mehr als in den Jahren zuvor. Und schon 2012 und 2013 hatte die Gesellschaft nach Aussage des Bürgermeisters nicht im positiven Bereich gewirtschaftet. Zugleich hatte er erklärt: "Es ist nicht Schuld der Gesellschaft, sondern der Tatsache geschuldet, dass der Zuschuss pro Arbeitnehmer seit Jahren stets gleich geblieben ist." Andererseits stiegen in den vergangenen Jahren jedoch die Kosten der Arbeitgeber, wurden nicht mehr 600 Menschen über die GfAuS in Arbeit vermittelt, sondern nur noch etwa die Hälfte.