Straßenbeleuchtung in Tangermünde zu teuer

Tangermünde l Es gab Zeiten, da wurde die ganze Nacht hindurch die St. Stephanskirche angeleuchtet, war das historische Rathaus der Kaiserstadt in Kunstlicht gehüllt. Mit Blick auf die Stromkosten hatte deshalb vor Jahren Ex-CDU-Stadtrat Hermann Curdts über einen langen Zeitraum hinweg immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass es doch auch ausreichen würde, wenn die Beleuchtung spät am Abend abgeschaltet würde.

Das ist inzwischen passiert. Aufgrund der Umstellung des Straßenlichtes von herkömmlichen Leuchtmitteln auf LED sei auch jetzt schon absehbar, dass die Kosten für den Stromverbrauch der Straßenlampen damit gesenkt werden können, berichtete jetzt die Kämmerin der Stadt Dana Hinz. Während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause hatte sie die Ratsmitglieder mit dem Ergebnis des überörtlichen Prüfberichts vertraut gemacht.

Alle vier bis fünf Jahre, so die Kämmerin weiter, würde es eine solche Prüfung geben. Dabei würden Einzelthemen der Haushaltsführung geprüft werden. Im Ergebnis gab es für Tangermünde nach der jüngsten Prüfung, die im August und September 2019 stattgefunden hatte, acht Hinweise. Und einer dieser hatte sich auf das Thema der Straßenbeleuchtung bezogen. Die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung – also die Wartung und Pflege – ist das, was von den Prüfern als zu teuer eingestuft wurde. „Uns wurde empfohlen, die Unterhaltung der Beleuchtung mit einer Rahmenvereinbarung auszuschreiben“, sagt die Kämmerin. Damit könne der Wettbewerb in Gang gebracht werden. Ziel sei es, zum 1. Januar 2021 die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung über einen solchen Vertrag zu realisieren. Eine entsprechende Vereinbarung werde derzeit von der Verwaltung erarbeitet.

Eine weitere Empfehlung gab es nach dieser Prüfung im Bezug auf kommunale Wohnungen, die die Stadt im Zuge der Gemeindegebietsreform 2010 von den Gemeinden Buch beziehungsweise Köckte und Storkau übernommen hatte. Diese würden bisher von der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Tangermünde (WBVG), einer Tochterfirma der Stadt, mit verwaltet. Entsprechende Verträge würden aus dem Jahre 2010 stammen. Empfohlen wurde, dass die Stadt diese Wohnungen an die WBVG überträgt. „Das besprechen wir mit dem Aufsichtsrat“, sagte Dana Hinz.

Überarbeitet werden soll nach dieser Prüfung auch die Friedhofsgebührensatzung. Derzeit würden hier die Gebühren neu kalkuliert, berichtete die Kämmerin. Und auch die Satzungen, in denen die Aufwandsentschädigungen für die Ratsmitglieder sowie Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Tangermünde geregelt werden, sollten noch einmal überprüft werden, nannte die Kämmerin einen weiteren Hinweis aus der überörtlichen Prüfung.

Aktuell beschäftigen sich die Ortschaftsräte und in Tangermünde die Fachausschüsse mit der neuen Satzung für ehrenamtliche Feuerwehrmitglieder. Wird diese nicht zurückgestellt, kann sie während der Ratssitzung am 30. September beschlossen werden.