Stendaler Museum und Altoa vertröstet

Stendal l Auch wenn die Stadträte am Ende einer langen Debatte einstimmig dem Haushalt 2020 insgesamt ihr Okay gegeben haben, hatten sie zuvor mit mehreren Änderungsanträgen Einschränkungen vorgenommen – und einige der geplanten Ausgaben mit einem Sperrvermerk versehen. Sind die vom Rat gewünschten Voraussetzungen erfüllt, kann die Sperre aufgehoben werden.

Unter anderem geht es um 30.000 Euro, die die Winckelmann-Gesellschaft zusätzlich bekommen soll. Während der Ausschusssitzungen hatte die Verwaltung zwar argumentiert, dass es seit fast 20 Jahren keine Gehaltserhöhung für die Museumsmitarbeiter gegeben hat und das Geld dafür geplant sei. Das hat der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile aber nicht als Information gereicht. „Eine transparente Begründung für den erhöhten Zuschuss an die Winckelmann-Gesellschaft beziehungsweise das Winckelmann-Museum liegt nicht vor.

Für einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern kann man das aber erwarten, unabhängig davon, wer die Gelder bekommt“, heißt es im Sperrvermerk-Antrag. Aufgehoben werden soll die Sperre, wenn eine genaue Kostenkalkulation der Gesellschaft zu diesem Punkt vorliegt. Dann zeige sich, sagte der Fraktionsvorsitzende Herbert Wollmann während der Haushaltsdebatte, „ob sich die Winckelmann-Gesellschaft so sozial verhält, wie wir es von Gesellschaften erwarten, die wir unterstützen.“ Die Mehrheit der Stadträte schloss sich dem Antrag an und stimmte für den Sperrvermerk.

Mit einem solchen ist zudem die Summe von 40.000 Euro versehen worden, die für ein Gutachten zur Belüftung und Entschlammung des Stendaler Stadtsees eingeplant ist.

Von einem Sperrvermerk betroffen ist zudem das Freizeitbad Altoa. Ursprünglich waren 500.000 Euro für ein Nichtschwimmer-Becken im Außenbereich geplant, mittlerweile wurde die Summe auf 600.000 Euro erhöht. Weil der Betrag nach jetziger Schätzung aber auch nicht reichen würde, wurde das Projekt geändert: statt Becken ein Wassespielplatz für Kinder. Der ließe sich mit dem vorgesehenen Betrag realisieren.

Die Fraktion Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal bemängelte, dass es keine belastbare Planung und Kostenermittlung für das Vorhaben gebe, um es in diesem Jahr schon umzusetzen, und beantragte deswegen einen Sperrvermerk – allerdings für die Ursprungssumme von 500.000 Euro, auf die der Ansatz im Haushalt wieder gesenkt werden sollte. „Die Stadt sollte jetzt die Planungen vorantreiben, um belastbare Zahlen zu haben“, forderte der Fraktionsvorsitzende Christian Röhl. Die Planungskosten sollen von der Sperre ausgenommen werden.

Der Stadtrat stimmte dem Sperrvermerk mit deutlicher Mehrheit zu – allerdings für die Summe von 600.000 Euro. Das hatte Reiner Instenberg (SPD) in seinem Änderungsantrag zum Änderungsantrag der FSS/BfS-Fraktion vorgeschlagen. „Diesen Spielraum sollten wir dem Altoa nicht nehmen“, so Instenberg.

Während der Ratssitzung brachte der Linke/Grüne-Fraktionsvorsitzende Joachim Röxe noch einen weiteren Änderungsantrag ein. Die Ausgaben für die Stendaler Eisbahn sollten ebenfalls mit einem Sperrvermerk versehen werden, da sich der Stadtrat in einer früheren Sitzung für ein Ausschreibungsverfahren zum Betrieb der Eisbahn ausgesprochen hatte. Wenn dazu Ergebnisse vorliegen, soll das Geld freigegeben werden. Pro Jahr sind es knapp 70.000 Euro. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu.