Alles auf Anfang beim Schadewachten

Stendal l Die Diskussion der vergangenen Wochen hat eines deutlich gezeigt: Die Variante, die von der Verwaltung ins Rennen geschickt wurde und die zum Beispiel Autostellplätze in der Straßenmitte vorsieht, findet wenig Zustimmung bei vielen Bürgern. Darum hat sich der Stadtrat während seiner Sitzung noch nicht zu einer Entscheidung durchringen können – die Beschlussvorlage wurde zur erneuten Beratung zurück in den Ausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.

Interessant daran: Vor gut vier Wochen hatte der Ausschuss nach eher kurzer Diskussion mit acht Ja-Stimmen mehr als deutlich der jetzt umstrittenen Ausbauvariante zugestimmt. Nur Dirk Hofer (CDU) hatte sich enthalten. Zwei Wochen später hatte auch der Hauptausschuss mit klarer Mehrheit bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung für die vorgelegte Variante gestimmt.

Und interessant auch: Schon vor Monaten hatte die Verwaltung den Stadträten insgesamt vier Ausbauvarianten vorgestellt. Darauf, so hatte Georg-Wilhelm Westrum, Leiter des Amtes für Stadtumbau und Sanierung, feststellen müssen, habe es von den Ratsmitgliedern „keine direkte Resonanz“ gegeben. Darum war die Verwaltung aktiv geworden und hatte die Variante 3 präferiert. Die kommt aber nicht bei allen Stendalern gut an, viele meldeten sich über die Volksstimme zu Wort.

„Es gibt mehr Fragen als Antworten“, begründete Katrin Kunert (Fraktion Linke/Grüne) im Stadtrat ihren Antrag, die Vorlage noch einmal im Fachausschuss zu behandeln. Sie könnte sich auch eine Bürgerbefragung vorstellen. In der sollte aber nicht nach Ja oder Nein gefragt werden, sondern – wenn es kommunalrechtlich möglich ist – eine Entscheidung zwischen konkreten Varianten getroffen werden können. „Wenn es dadurch ein Jahr länger dauert, dann soll es diese Zeit dauern, dafür berücksichtigen wir aber den Wunsch der Bürger“, sagte Kat­rin Kunert. Antworten sollte es in der erneuten Beratung auf jeden Fall zu den Radwegen geben, so Kunert. Geplant ist die Um- und Neugestaltung des Schadewachtens für die Jahre 2020/2021, weil dann die Arbeiten an der Rathenower Straße beendet sind.

Sich noch einmal die Varianten und die Einwände der Bürger in Ruhe anzuschauen, diesem Vorschlag schloss sich Hardy Peter Güssau, Vorsitzender der Fraktion CDU/Landgemeinden, an – konkret für diesen Fall Schadewachten. Allerdings machte er mit Blick auf die positiven Voten im Stadtentwicklungs- und im Hauptausschuss seine generelle Meinung klar: „Wir sind gewählte Stadträte und müssen uns ernst nehmen für unsere Entscheidungen.“ Für diese Entscheidungen müsse nicht „jedes Mal ein Voting“ der Bürger eingeholt werden.

Ähnlich sieht es Herbert Wollmann, Vorsitzender der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile. In den Ausschüssen habe es ein deutliches Ja zu dieser Variante gegeben, aber danach habe die öffentliche Diskussion begonnen – und die habe auch in seiner Fraktion zu einem Hin und Her der Meinungen geführt. Darum schloss sich seine Fraktion dem Vorschlag der Linke/Grüne-Fraktion auf nochmalige Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung an. Wollmann selbst findet die vorgeschlagene Variante „charmant“ und: „Ich glaube auch nicht, dass die Sichtachse eingeschränkt wird“, kommentierte er die geplanten Stellflächen in der Straßenmitte.