"Winckelmann" wird Einbahnstraße

Stendal l Förmlich in letzter Minute eine Kehrtwende. Der Stendaler Stadtrat beschloss am Montagabend, die Winckelmannstraße nach dem grundhaften Ausbau in eine Einbahnstraße umzuwidmen. Eine knappe Mehrheit folgte dem Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland.

Die von der Stadtverwaltung seit Beginn der Debatte favorisierte Variante 1, bei der der Fahrzeugverkehr weiter in beiden Richtungen fließen würde, lag im Bau-, Stadtentwicklungs- und Hauptausschuss jeweils noch vorn. Die nun beschlossene Variante sieht neben einer Einbahnstraßenregelung 38 Parkplätze vor. Bei den beiden anderen Varianten waren es jeweils vier Parkplätze weniger.

Kritiker der Einbahnstraßen-Variante befürchten in erster Linie Auswirkungen auf den gesamten Fahrzeugverkehr in der Innenstadt, wenn die Winckelmannstraße nur noch von der Straße Altes Dorf in Richtung Zentrum befahren werden kann. Die Befürworter sehen hingegen die Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung verbessert. Die Einbahnstraße, die in einem Bürgerforum von Anwohnern gewünscht wurde, würde einen „Mehrgewinn für alle Beteiligten bringen“, so der Fraktionsvorsitzende Arno Bausemer.

Laut Verwaltung sollen insgesamt rund 1,28 Millionen Euro in den grundhaften Straßenausbau investiert werden. Geklärt werden müsste noch, ob eine Einbahnstraße mit breiteren Gehwegen mit dem Denkmalschutz vereinbar ist. In der Debatte hatte die Bauverwaltung angemerkt, dass diese Variante nach Ansicht der Denkmalpfleger die Sicht hinein in den historischen Straßenzug stört.

Während der Ausbaubeginn der Winckelmannstraße erst 2021 ansteht, können dringend notwendige Sanierungsarbeiten im Winckelmann-Museums sofort in Angriff genommen werden. Der Sperrvermerk von 170.500 Euro für das Projekt „Umbau und Erweiterung des Winckelmann-Museums“ wurde in der Ratssitzung aufgehoben. Grünes Licht, um im Museumsgebäude, Haus Nummer 37, die Sanierung der Klinkerfassade, Fensterarbeiten und Schließung einer Deckenöffnung vorzunehmen.

Erforderlich wurden die Arbeiten, weil im Juni dieses Jahres durch Starkregen ein großer Wasserschaden entstanden ist. Bei der Öffnung der Decke ist dann festgestellt worden, dass bei einem „erheblichen Umfang des oberen Klinkermauerwerks nahezu kein Fugenmörtel mehr vorhanden ist“. Und weiter heißt es in der Begründung: „Um weitere Feuchtschäden zu vermeiden, wurde die umfangreichere Reparatur nun erforderlich.“

Die Freigabe der mehr als 170.000 Euro ist mit einem mehrheitlich beschlossenen Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Stadträte Stendal/Bürger für Stendal (FSS/BfS) verbunden. Wie deren Vorsitzender Christian Röhl in der Ratssitzung erläuterte, soll die Verwaltung alle bisherigen Kosten, also Ausgaben, und alle Einnahmen wie Fördergeld auflisten. Hintergrund sei, den Stadtratsmitgliedern „reinen Wein einzuschenken“, was das Bauprojekt Winckelmann-Museum betrifft.

Der Gesamtkostenrahmen für die Sanierung und den Anbau liegt mittlerweile bei mehr als 3,2 Millionen Euro. Die Kostensteigerungen von ursprünglich geplanten rund 2,3 Millionen Euro um fast eine Million Euro verfolgen den Stendaler Stadtrat seit 2016. Zwar wird das Vorhaben mit 90 Prozent von Bund und Land finanziell gefördert, doch wurde bislang die nachträglich beantragte Förderung der Mehrkosten nicht im vollen Umfang anerkannt. Offen sind insgesamt fast 500.000 Euro aus einem Widerspruch der Stadt Stendal bei der Bewilligungsbehörde.

Unabhänging vom Baugeld für das Winckelmann-Museum wurde vom Stadtrat am Montag auch ein Zuschuss zur Erhöhung der Gehälter der Museumsmitarbeiter freigegeben. Es handelt sich um 30.000 Euro, die auch mit einem Sperrvermerk versehen waren. Einige Stadtratsfraktionen wollten sich erst einen Einblick verschaffen, ob die Winckelmann-Gesellschaft als Träger des Museums auf das Geld wirklich angewiesen ist. Immerhin bekommt sie einen jährlichen Zuschuss von der Stadt, die Eigentümer des Museums ist. Die Zuwendung umfasst 153.000 Euro; sie ist jedoch seit Vertragsunterzeichnung in 2000 nie verändert worden.

Erfolglos blieben zwei Beschlussvorlagen der Verwaltung, um Wohnungsbauprojekte realisieren beziehungsweise entwickeln zu können. Den Antrag, das Bebauungsplanverfahren für das Wohngebiet „Sonnenblick“ in Stendal-Nord abzuschließen, zog Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) zurück, um sich „nicht zu verkämpfen“, wie er sagte. Stadträte mehrerer Fraktionen forderten, ein laufendes Gerichtsverfahren abzuwarten, bei dem es um den Verkaufspreis des Baulandes geht. Der nächste Termin ist im November.

Gleich im Ansatz wurde die Entwicklung eines neuen Baugebietes für Eigenheime auf einer Wiesenfläche zwischen Haferbreiter Weg und Arnimer Damm gestoppt. Mit knapper Mehrheit (eine Stimme) lehnte der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Zur Weide“ ab.