Trotz Riesen-Steuerkraft: Warum Arneburg bei Stendal von Steuermillionen so gut wie nichts hat

Arneburg - Wer in Talkshows eine „Reichensteuer“ fordert, kann sich großer Zustimmung sicher sein. Die meisten Städte und Gemeinden Sachsen-Anhalts sind allerdings alles andere als reich. Bis auf eine Ausnahme. Doch selbst die hat wenig von ihrer eigentlich komfortablen Lage.

Die Stadt Arneburg gilt als „abundante“ Kommune. Wörtlich übersetzt, bedeutet das, sie lebt finanzrechtlich im Überfluss. Doch davon hat die Stadt mit ihren 1.443 Einwohnern (Stand Dezember 2023) nicht allzu viel.

Die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck plant, die Verbandsumlage zu erhöhen, und zwar deutlich. Im vergangenen Jahr musste Arneburg eine Umlage in Höhe von 24 Prozent zahlen, jetzt soll dieser Wert auf knapp 42 Prozent steigen.

„Das ist Ausdruck einer vorsichtigen Finanzplanung“, erklärt Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau (parteilos). Der niedrige Wert des Vorjahres, 24 Prozent, war dem sehr guten Geschäftsergebnis der großen Betriebe im Industrie- und Gewerbepark Altmark geschuldet, allen voran dem Mercer-Zellstoffwerk.

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„Damit sollte verhindert werden, dass zu viel Geld abfließt“, sagt Verbandsgemeindekämmerin Dana Hoedt. Allerdings werden die Steuereinnahmen stets rückwirkend betrachtet. Das gute Ergebnis stammt also aus dem Jahr 2022. „Das wird in Zukunft mit Sicherheit wieder anders aussehen“, sagt die Kämmerin.

In absoluten Zahlen sind die Unterschiede enorm. Das Land Sachsen-Anhalt beispielsweise bekam von der Stadt Arneburg im Jahr 2023 etwas mehr als eine halbe Million Euro, 533.000 Euro, um genau zu sein. In diesem Jahr beläuft sich der Beitrag der kleinen Stadt zum Landeshaushalt auf 4,7 Millionen Euro – fast das Neunfache.

Auch in den Kassen des chronisch klammen Landkreises Stendal sehe es ohne die Umlage aus Arneburg mit großer Wahrscheilichkeit noch finsterer aus. 8,9 Millionen Euro musste Arneburg in diesem Jahr nach Stendal in die Kreiskasse überweisen.

Der Arneburger Bürgermeister Lothar Riedinger (CDU) sieht die Entwicklung kritisch: „Die jetzt diskutierten mehr als 41 Prozent Verbandsgemeindeumlage halte ich für viel zu hoch“, sagt er. Den gestiegenen Satz müssten alle Mitgliedsgemeinden stemmen.

„41 Prozent an die Verbandsgemeinde, 43 Prozent an den Kreis, dann die Abgabe ans Land, da bleibt nicht mehr viel“, sagt er. Andererseits sei Arneburg noch immer irgendwie klargekommen. Aus Gesprächen mit seinen Amtskollegen wisse er, dass keine Gemeinde wegen der Umlage in Existenznöte gerate. Zudem muss der höhere Satz erst einmal beschlossen werden. Der Finanzausschuss tagt am Montag zu dem Thema.