Umbenennung Ummendorfs doch noch abgeschmettert

Ummendorf

Eigentlich sollte beschlossen werden, in welcher Weise man die Einwohner zu Wort kommen und mitbestimmen lassen möchte, nachdem der Ummendorfer Gemeinderat grundsätzlich grünes Licht für die Namensänderung hin zu „Ummendorf-Börde“ gegeben hatte. Es wäre eine einfach Ja-oder-Nein-Entscheidung auf die Frage gewesen, ob der Bürger dieser namentlichen Erweiterung zustimme. Die „Durchführungsform der Bürgerbefragung“ war unter dem Betreff „Änderung Gemeindenamen“ öffentliches Beschlussthema in der jüngsten Videoratssitzung.

Dabei kam es dann zur Rolle rückwärts: Der Gemeinderat stimmte geschlossen gegen jegliche Bürgerbefragung. Einzig Bürgermeister Reinhard Falke hielt an dieser, seiner Idee fest. Resultat: Die Umbenennung ist vom Tisch; ohne Anhörung der Einwohnerschaft keine Antragstellung auf Änderung des Gemeindenamens. So ist es im Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalts geregelt.

Nach einigem Hin und Her – Reinhard Falke hatte das Vorhaben erstmals im Dezember auf die Tagesordnung gesetzt und dann hartnäckig weiterverfolgt – ist dieser Schlussstrich nun eine bittere Pille für den Bürgermeister. Gegenüber Volksstimme macht er daraus auch kein Geheimnis: „Ich bin persönlich sehr enttäuscht. Erst stimmt der Gemeinderat zu, dann plötzlich wieder nicht, weil Kosten entstehen, die aus meiner Sicht als gering einzuschätzen sind. Schade, unser Ortsname sollte so aufgewertet und Ummendorf in seiner Einmaligkeit hervorgehoben werden. Aber gut, ich muss mich dem Mehrheitsbeschluss des Rates fügen.“

Die Kostenfrage allerdings betrachtet der Gemeinderat im Gegensatz zum Bürgermeister offenbar als sehr schwerwiegend in der Angelegenheit, allen voran Astrid Jung-Beckermann, die laut Sitzungsprotokoll erklärte, dass sie nun doch gegen die Änderung des Gemeindenamens sei. Zur Begründung führte sie an, dass nicht einschätzbar sei, welche Kosten auf die Bürger, die Unternehmen und die Gemeinde zukommen würden. Letztlich folgten auch die acht weiteren anwesenden Gemeinderäte dieser Argumentation.

Kosten für Einwohner und Gewerbe wären laut Verwaltung vor allem aus den Ummeldungen und Umschreibungen zum Beispiel des Personalausweises entstanden. „Damit wollte der Gemeinderat die Leute nicht belasten“, zeigt Reinhard Falke einerseits Verständnis für den Standpunkt seiner Ratskollegen. Andererseits ist er der Meinung: „Wir reden da über zehn bis 20 Euro und über lange Fristen, in denen auch die alten Dokumente noch gültig gewesen wären.“ Womöglich sei der Kostenfaktor einfach die willkommene letzte Ausfahrt für den Rat gewesen, um noch von dem Vorhaben abspringen zu können. „Ich glaube, der Rat stand und steht nicht wirklich dahinter“, so Falke weiter. „Es gab ja von Anfang an gewisse Vorbehalte, die erst ausgeräumt waren, als wir den Namenszusatz 'Börde' ins Auge gefasst hatten.“

Ein Hintertürchen lässt sich der Bürgermeister in der Sache noch offen: „Rein satzungsmäßig darf das Thema die nächsten sechs Monate nicht mehr auf die Tagesordnung. Ich behalte mir vor, es danach vielleicht noch einmal anzufassen. Aus jetziger Sicht ist das aber eher unwahrscheinlich.“