Wanzleber CDU schließt Mitglied aus der Fraktion aus

Nach dem Beitrag über die konstituierende Sitzung des Wanzleber Stadtrates in der Volksstimme vom 4. Juli meldet sich jetzt nach einer gemeinsamen Sitzung am Donnerstagabend des Vorstandes des CDUStadtverbandes und der Fraktion des Stadtrates Claus-Christian Kühne, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion, zu Wort :

Claus-Christian Kühne erklärt in einer Reaktion zur letzten Stadtratssitzung : " Das Verhalten des CDU-Stadtrates Heinz-J ürgen Braune in der konstituierenden Sitzung des Wanzleber Stadtrates vom 2. Juli ist nicht zu akzeptieren. Die CDU-Fraktion im Stadtrat ist eine Gruppierung, die sich zur gemeinschaftlichen Meinungsbildung und zum Austausch von Informationen

zusammengeschlossen hat. In den Abstimmungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse werden den CDUStadträten keine Vorgaben gemacht. Allerdings wird erwartet, dass Anträge und Vorgehensweisen in dem Stadtrat und seinen Gremien vorab in der Fraktion bekannt gegeben werden. Herr Braune hat durch die Verweigerung der Mitarbeit in Ausschüssen des Stadtrates oder auch als dessen stellvertretender Vorsitzender in erster Linie das Vertrauen seiner Wähler getäuscht, da er ihre Interessen nicht mehr vertreten kann und will. "

Der CDUFraktionsvorsitzende hat deshalb Stadtrat Braune gebeten, den von ihm nach der Stadtratssitzung gegenüber der Volksstimme geäußerten Vorwurf, dass Mitglieder des Stadtrates private Interessen vertreten würden, zu widerrufen. " Dies ist durch Heinz-J ürgen Braune nicht erfolgt. Daher hat die CDU-Fraktion des Wanzleber Stadtrates Herrn Braune aus der Fraktion ausgeschlossen und fordert ihn auf, sein Mandat im Stadtrat niederzulegen. Der Fraktion ist bewusst, dass Herr Braune persönlich gewählt ist und über diesen Schritt nur selbst entscheiden kann. Aber, er wurde als Mitglied der CDU-Liste gewählt und hat dieser Gemeinschaft deutlichen Schaden zugefügt ", so Kühne. Es hieß weiter : " Der CDU-Stadtverbandsvorstand und die CDU-Stadtratsfraktion Wanzleben bedauern dies und werden in einer CDUMitgliederversammlung das weitere Vorgehen beraten und darüber informieren. "

Bei dem Fraktionstreffen Donnerstagabend habe auch die Auswertung der Wahlergebnisse und die Vorbereitung auf die anstehenden Wahl 2010 für den Stadtrat der neuen Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde auf der Tagesordnung gestanden. Die Teilnehmer waren sich einig, dass es gelingen müsse, mehr Bürger für die Wahl zu motivieren. Wanzleben hatte mit 33, 86 Prozent die geringste Wahlbeteiligung in der Verwaltungsgemeinschaft.

Dazu erklärt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Ernst Isensee : " Die Sitze im neuen Stadtrat der Einheitsgemeinde werden zuerst nach der Zahl der abgegebenen Stimmen auf die Wahlbereiche verteilt. Erst dann erfolgt die Zuordnung der Sitze auf die Listen der Parteien und Einzelbewerber im jeweiligen Wahlbereich. Die Wahlbeteiligung in der Stadt Wanzleben ist damit entscheidend dafür, wie viel Wanzleber in den neuen Stadtrat einziehen und somit auch für die Wahrnehmung von Wanzleber Interessen sorgen können. " Deshalb müssten möglichst viele Sarrestädter wählen gehen.