Stadtrat sagt Ja zur Schulsanierung

Die Harzblick- und die Francke-Grundschule sowie die Kindertagesstätte "Harzblick" können saniert werden. Der Wernigeröder Stadtrat fasste dazu einen Grundsatzbeschluss. Diskutiert wurde über die hohen Kosten.

Wernigerode l Die Grundschulen "Harzblick" und "August Hermann Francke" können umfassend saniert werden. Ebenso die Kindertagesstätte "Harzblick" - wenn es nach dem Willen des Wernigeröder Stadtrats geht. Der fasste in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich einen entsprechenden Grundsatzbeschluss.

Die energetische Komplettsanierung hat einen stolzen Preis. Insgesamt rund 16,2Millionen Euro schlagen dafür zu Buche, erklärte Sozialdezernent Andreas Heinrich in der Sitzung. Jeweils sechs Millionen Euro fließen demnach in die Sanierung der Francke- sowie der Harzblick-Schule, zwei Millionen müssen für die Schulturnhalle im Harzblick eingeplant werden und 0,9 Millionen Euro für die Turnhalle der Francke-Schule. Die Sanierung der Kindertagesstätte Harzblick soll rund 1,3Millionen Euro kosten.

Für Ärger hatte gesorgt, dass im Vorfeld der Stadtratssitzung sowohl der Finanz- wie auch der Bauausschuss beraten und abgestimmt hatten, dort aber viel niedrigere Summen genannt worden waren (Volksstimme berichtete). Dies sorgte für Kritik im Rat. Frank Diesener (Haus Grund) äußerte "Unverständnis" über Vorgehen und Informationspolitik der Verwaltung. "Wir hätten erwartet, dass darauf hingewiesen wird, dass es sich um eine Schätzung handelt", sagte er und fügte hinzu: "Dass man mit einer Verdopplung der Kosten konfrontiert wird, bringt die gesamte Debatte in Schieflage." Sein Fazit: "Wir haben eine Chance vertan, sachgerecht darüber zu diskutieren."

Die späte Information sei den zeitlichen Abläufen geschuldet, erklärten Andreas Heinrich und Baudezernent Burkhard Rudo. Mitte Juni hätten Vertreter der Investitionsbank in Magdeburg gefordert, dass binnen acht Wochen eine Entwurfsplanung eingereicht werden sollte. Am 10.September hätte diese mitsamt neuer Zahlen vorgelegen, einen Tag später wurde im Sozialausschuss kontrovers diskutiert. Bis 15.September musste die Stadtverwaltung den Antrag beim Harzkreis vorlegen. Dieser wiederum muss die Unterlagen bis 30.September an die Investitionsbank weiterleiten, um die Fristen einzuhalten.

Nach Ansicht von Siegfried Siegel (SPD) hat die Wernige-röder Stadtverwaltung richtig gehandelt. "Den fachlich fundierten Argumenten unseres Baudezernates ist kaum etwas hinzuzufügen", sagte er in der Sitzung. Oft sei vom schlechten Zustand der Schulen die Rede. "Wir sollten etwas tun, dazu haben wir heute die Chance."

Ähnlich äußerte sich Karl-Heinz Mänz (CDU). "Wir müssen etwas für die Kinder tun", sagte er und warb um Zustimmung für den Beschluss. Allerdings kam der Großteil der sechs Neinstimmen beim Stadtratsvotum aus der CDU-Fraktion. Sechs weitere Ratsmitglieder hatten sich enthalten. Möglich, dass sie die Frage beschäftigte, die Frank Diesener gestellt hatte: "Wie sollen diese Investitionen, die wirklich wichtig sind, gegenfinanziert werden?" Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich - bei einer Förderquote von 70 Prozent - auf rund fünf Millionen Euro.

Angesichts der hohen Summen fragte Matthias Winkelmann (CDU): "Warum wird nicht abgerissen und neu gebaut? Das wäre bei diesen Größenordnungen der Bevölkerung eher zu vermitteln." Dass diese Frage auch andere Stadtratsmitglieder umtrieb, verriet das laute Klopfen auf die Tische nach seiner Wortmeldung.

Die Antwort gab Sozialdezernen Andreas Heinrich kurz und knapp: "Ein Neubau ist in diesem Fall nicht förderfähig." Winkelmann hakte nach: "Gibt es kein anderes Förderprogramm?" Dazu Heinrich: "In unserem Fall nicht."

Die Einwände schienen den Dezernenten nicht zu überraschen. "Dieselben Fragen haben wir uns im Haus ebenfalls gestellt", so Heinrich. In der Verwaltung sei etwa kontrovers diskutiert worden, ob man für die Entwurfsplanung Geld - rund 150000 Euro - ausgeben solle, ohne zu wissen, ob tatsächlich Fördermittel fließen.

Im Lauf des Genehmigungsverfahrens sei aber mit Abstrichen bei den Bauvorhaben zu rechnen. So sei es auch bei der Sanierung der Stadtfeld-Grundschule gewesen - auf die Zahlen aus diesem Vorhaben habe man sich bei der Kostenschätzung gestützt, wie Baudezernent Rudo erklärte. Durch die energetische Sanierung könnte der Energieverbrauch um mehr als die Hälfte gesenkt werden.