Bürgermeisterwahl im Harz Wer regiert künftig den Nordharz?
Warum die Wahlkommission der Gemeinde in der Veckenstedter „Bauernstube“ ein Wahlforum veranstaltet hat und wie sich die Kandidaten vor dem Bürgermeistervotum am 25. Februar dabei präsentiert haben.
Veckenstedt. - Die Gemeinde Nordharz hat in Veckenstedt ein Wahlforum mit beiden Kandidaten auf das Bürgermeisteramt veranstaltet. Ein solches Forum ist eine gesetzliche Verpflichtung jeder Kommune − und geschätzte 140 Menschen nahmen daran teil.
Nachdem sich die beiden Bewerber Gerald Fröhlich (parteilos) und Merten Wittig-Brandt (AfD) vorgestellt hatten, wurden sie von Moderator Winfried Borchert aus Wernigerode zu ihren bisherigen politischen Karrieren und ihren Zielen nach erfolgter Wahl befragt.
Während Amtsinhaber Fröhlich den seiner Ansicht nach eingeschlagenen guten Weg der Gemeindeentwicklung verständlicherweise fortsetzen möchte, wäre das Bürgermeisteramt für Wittig-Brandt politisches Neuland. Als Grund für seine Kandidatur nannte der bislang im Kreistag und im Stapelburger Ortschaftsrat tätige AfD-Politiker die dabei gewonnene Einsicht, dass man als Bürgermeister größere Einflüsse auf die Kommunalpolitik nehmen könne.
Streit um Vereinsförderung
Erste Unterschiede in den Ansichten beider Bewerber gab es vor allem in Bezug auf die Vereinsförderung. Während Wittig-Brandt zunächst die Vereine der Gemeinde Nordharz als unterfinanziert ansah, präzisierte er auf Nachfrage des Moderators, dass er vor allem Vereine in seinem Wohnort Stapelburg als Beispiel für diesen Standpunkt sieht.
Amtsinhaber Fröhlich erklärte, dass ihm kein unterfinanzierter Verein bekannt sei und die Gemeinde während seiner Amtszeit die Unterstützung der 56 Vereine von 8.000 auf 40.000 Euro pro Jahr verfünffacht habe. Im Vorjahr seien sogar einmalig 60.000 Euro geflossen, um coronabedingte Härten abfedern zu helfen. In der weiteren Diskussion und bei der Beantwortung der Fragen erwies sich der Amtsinhaber als im Stoff stehend, während sein Herausforderer bedingt durch seine bisherige politische Arbeit eher bei Fragen konkret werden konnte, die mit dem Landkreis und dem Kreistag zu tun hatten.
Kontakte in rechte Szene
Wittig-Brandt musste sich auch einigen Fragen zu Kontakten in die rechte Szene − etwa den völkischen Siedlern von Weda-Elysia in Wienrode − stellen, die er mit dem gemeinsamen Kampf gegen Windkraftanlagen begründete. Er hatte eine klare Meinung, als er gefragt wurde, wie er zu Subventionen für die Landwirtschaft stehe. Da sagte er, dass er die EU-Agrarhilfen beibehalten wolle, auch wenn diese von seiner Partei abgelehnt werden.
Einigkeit herrschte bei den Kandidaten beim Thema Windkraft, da beide vom Prinzip her den Bau von Windkraftanlagen ablehnen. Gerald Fröhlich verwies darauf, dass neue Windräder im Nordharz aus rechtlichen und wirtschaftlichen Gründen kaum eine Chance hätten. Allerdings würde er sich der Mehrheit in der Gemeinde beugen, sagte er, falls diese sich für den Ausbau der Windenergie entscheiden sollte. Beim Thema kommunale Wirtschaft setzte sich Merten Wittig-Brandt dafür ein, die entsprechenden kommunalen Hebesätze bei der Steuer nicht zu erhöhen. Gerald Fröhlich verwies hier auf die aktuell geringen Hebesätze und versicherte, dass es derzeit keine Absicht gebe, diese zu erhöhen. Auch gehörten die aktuellen Kinderbetreuungsbeiträge im Nordharz zu den niedrigsten im Harzkreis, fügte er hinzu.
Was heißt normal?
Für Diskussionsstoff sorgten dann zwei Fragen, die mit den seit einer Woche sichtbaren AfD-Wahlplakaten und einem in den Ortschaften verteilten Flyer von Merten Wittig-Brandt einhergingen. So wollte ein Besucher wissen, was mit dem Plakat-Spruch „Nordharz – aber normal“ gemeint sei. Er wisse nämlich nicht, was bislang am Nordharz unnormal gewesen sei. Merten Wittig-Brandt erwiderte, dass er dies allein auf seine eigene Person beziehe, da er sich als ganz normaler Bürger fühle, der für alle Nordharzer ansprechbar und nicht abgehoben sei.
Die zweite Frage zielte auf den Flyer ab. Auf diesem versprach der AfD-Kandidat den Wählern, dass er im Falle seiner Wahl die „Eigenständigkeit der Verwaltungsgemeinde sichern“ wolle. Unglücklich für den Kandidaten, dass es kommunalpolitisch nie eine Verwaltungsgemeinde gab, die Verwaltungsgemeinschaft Nordharz seit dem 1. Januar 2010 nicht mehr existiert und allein schon deshalb nicht erhalten werden kann. Seitdem gibt es die Gemeinde Nordharz. Damit konfrontiert, erklärte Wittig-Brandt, dass der Begriff Verwaltungsgemeinschaft noch häufig verwendet werde und sich bei ihm „eingebrannt“ habe, räumte letztlich aber seinen Fehler ein.
Insgesamt war die Diskussion sehr sachlich, die Kandidaten respektierten einander und gingen fair miteinander um. Auch das Publikum blieb sachlich, wenngleich einige Besucher, die nicht aus der Gemeinde kamen, immer wieder eigene Stellungnahmen zu Themen − wie etwa den angeblichen Gefahren der Windkraft − abgeben wollten. Moderator Borchert behielt die Fäden aber auch in diesen Fällen souverän in der Hand.
Als am Ende der genauestens gestoppten Redezeiten der AfD-Kandidat noch auf einige Minuten Anspruch gehabt hätte – der Bürgermeister hatte schlichtweg mehr zu erklären, um Zusammenhänge darzustellen – verzichtete er darauf, diese einzufordern.
