Finanzen Kreis halbiert die Schulden
Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld versucht, die Kredite weiter abzubauen.
Zerbst l Im Jahr 2014 saß der Landkreis noch auf rund 63,5 Millionen Euro Krediten. Für Investitionen hatte der Landkreis diese aufgenommen und zum Teil die finanziellen Lasten noch aus der Zeit vor der letzten Kreisgebietsreform geerbt. Der Schuldenabbau ist ein zentrales Anliegen bei der Haushaltsplanung. Kontinuierlich hat die Kreisverwaltung die Kredite bei den Banken zurückgefahren. Zum Jahresende 2019 sollen nur noch rund 32,2 Millionen Euro in Form von langfristigen Krediten in den Büchern stehen. Bis Ende 2022 will der Landkreis die Last weiter bis auf rund 17 Millionen Euro drücken.
Unterstützung bekommt der Landkreis dabei immer noch von den benachbarten Landkreisen. Denn der ehemalige Landkreis Anhalt-Zerbst wurde bei der vergangenen Kreisgebietsreform auf drei Landkreise und die Stadt Dessau-Roßlau aufgeteilt. Damit wurden auch die Kreditlasten verteilt. Hatte der vorherige Landkreis beispielsweise einen Kredit aufgenommen, um in Loburg zu investieren, übernahm das Jerichower Land die Kosten, weil die Stadt Loburg in den Nachbarkreis wechselte. Das wirkt sich bis heute auf die Finanzen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld aus. Bei gleich vier Kreditverträgen läuft in diesem Jahr die Zinsbindung aus. Die Kämmerei kann die Kredite umschulden und vergleichsweise günstiger das Geld leihen. Zwei der davon betroffene Kredite sind allerdings Verträge, die noch vom ehemaligen Landkreis Anhalt-Zerbst geschlossen wurden, heißt es im Haushaltsbericht. In diesem Fall haben die Nachbarkreise zugesichert, über Sondertilgungen die Kredite komplett abzulösen. Das ermöglicht dem Landkreis eine deutliche Reduzierung der finanziellen Dauerlasten.
Neben den langfristigen Verbindlichkeiten in Form von Investitionskrediten hat der Landkreis eine hohe Belastung mit sogenannten Kassenkrediten. Zu Jahresanfang stand die Kreisverwaltung hier bei den Banken mit 60 Millionen Euro in der Kreide. Das Landesverwaltungsamt hat in seiner Haushaltsgenehmigung den Landkreis aufgefordert, die Höhe der Kassenkredite in der Zukunft weiter zu reduzieren.
In den vergangenen Jahren musste sich die Verwaltung regelmäßig noch mehr Geld leihen, um die Pflichtaufgaben bezahlen zu können. 2014 betrug die Höhe der Kassenkredite sogar mehr als 71 Millionen Euro. In der mittelfristigen Finanzplanung will der Landkreis die Höhe der Kassenkredite weiter reduzieren. Allerdings geht dies nur in kleinen Schritten. Zum Jahresende soll die maximale Kassenkreditaufnahme bei nur noch 57 Millionen Euro liegen. Gelingen könne dies nur, wenn der Kreis weiter sehr sparsam die Mittel einsetzt, heißt es im Vorbericht des Haushaltes.
Trotz des weiteren Abbaus der kurzfristigen Verbindlichkeiten nimmt der Landkreis für Investitionen in diesem Jahr einen neuen Kredit in Höhe von 3,3 Millionen Euro auf. Gleichzeitig haben sich die Kommunen mit dem Landkreis vorerst verständigt, die Kreisumlage stabil zu halten. Nach der Klage von Kommunen vor dem Verwaltungsgericht im benachbarten Salzlandkreis über die Höhe der Umlage hatte es auch in Anhalt-Bitterfeld Diskussionen über die jährliche Umlage an den Kreis gegeben. Bei der Bemessung der Umlage, haben Verwaltungsgerichte in den vergangenen Jahren immer wieder entschieden, muss sich der Kreis an der finanziellen Leistungsfähigkeit seiner Kommunen orientieren. Die Höhe der Kreisumlage muss so gewählt werden, dass die Kommunen ihre Aufgaben noch erfüllen können, ist eine der Vorgaben.
