Missklänge bei der ersten Chorprobe

In Zerbst haben die Haushaltsberatungen für 2011 begonnen. Kämmerin Evelyn Johannes rechnet mit mindestens drei internen Vorrunden, ehe ein erster Entwurf öffentlich verkündbare Daten haben kann. Die Haushaltsbeschlussfassung dürfte bereits jetzt absehbar weit ins Frühjahr 2011 hineinreichen.

Zerbst. Erstmals stimmen 50 Personen über einen städtischen Zerbster Haushalt ab. Um 21 aus den Ortschaften entsendete Mitglieder auf nun 49 Stadträte erweitert und mit des Bürgermeisters Stimme entsteht ein Stadtrats-Chor, der die Verteilung der 2011er Stadtfinanzen zu regeln hat und noch nie zusammen sang. Gerade fand die erste interne Probe statt. Ein Brummen und Jaulen? "Die verschiedenen Gewohnheiten aus früheren Haushaltsberatungen von Städten und Gemeinden treffen scharf aufeinander. Aus dieser Situation heraus muss der neue große Stadtrat nun seine Zuständigkeit für die Stadt insgesamt erkennen." Das sagt Kämmerin Evelyn Johannes, die ansonsten keinerlei Haushaltskontur beschreiben mag. "Alles noch viel zu vage."

Immerhin: "Das Land und der Landkreis haben gut vorgearbeitet. Gerade haben wir aktualisierte Eck- und Orientierungsdaten erhalten." In früheren Jahren fehlten verbindliche Daten, die Zerbster schätzten Steuern, Zuweisungen oder Kreisumlage und mussten später ihren Plan korrigieren.

Die Sorge besteht für 2011 nicht: Die Zerbster werden lange brauchen. Vorerst besteht der Haushalt 2011 lediglich aus einem großen Haufen Bedarfsanmeldungen. Das Gros ist wie von den Ortschaften beantragt dargestellt. Ohne jede Wertung, erklärt die Kämmerin am Montagabend. Zuvor hatte Stadtrat Steffen Grey (FDP) im Haupt- und Finanzausschuss eine Bitte. "Könnte man die einzelnen Positionen beispielsweise aus all den Ortswehren nicht kennzeichnen? Als unaufschiebbar, als wichtig wegen einer Förderung oder als durchaus aufschiebbar?"

Außer dem Schul-, Sozial-, Bildungs-und Sportamt hätten alle Fachämter ohne Wertung beantragt. "Die Fachämter könnten Prioritäten setzen", schlug die Kämmerin vor. Dezernent Andreas Fischer steht dem Ressort der investitionsintensiven Bereiche vor: Feuerwehren, Bauhof, Straßenbau, Stadtsanierung, Dorferneuerung beispielsweise. "Wenn es gewünscht wird, können wir dem Stadtrat Prioritäten vorschlagen."

Darauf dürfte es in den absehbar anstehenden weiteren internen "Chorproben" hinauslaufen. Denn ob gesetzliche Zwänge stets zu unmittelbaren Investitionszwängen führen müssen, erkennen Stadträte schwer. "Manche gesetzliche Verpflichtung, die zwingend zu Investitionen führen müsste, übersteigt dennoch unsere Möglichkeiten. Dann muss man schauen, ob die Investitionen in der dargestellten Höhe oder auch später erfolgen müssen oder können. Diese Prioritäten sind natürlich auch bei Pflichtaufgaben zu setzen", erläuterte die Kämmerin im Haupt- und Finanzausschuss.

Im ersten internen Anlauf hat der Verwaltungshaushalt rund 900 000 Euro weniger Einnahmen als Ausgaben. Im Vermögenshaushaltsentwurf fehlt eine halbe Million, um alle unsortiert aufgelisteten Wünsche zu erfüllen. Die Stadt hat einen Konsolidierungszwang zu berücksichtigen: Keine neuen Schulden, eisernes Sparen. "Der Stadtrat insgesamt muss für die gesamte Stadt entscheiden, was unter defizitären Vorzeichen unbedingt nötig ist." Ein schweres Los gerade für die Ortsbürgermeister, bewusst für "andere Ortsteile" zu stimmen, wo es eigene Wünsche gibt.