Polizei wird „schwer“ beschäftigt

Zerbst l 10.114 Großraum- und Schwertransporte rollten im Jahr 2016 über Sachsen-Anhalts Straßen. Allesamt begleitet von der Landespolizei Sachsen-Anhalt. Die Polizeidirektion Ost, die für die Gebiete Anhalt-Bitterfeld (Zerbst), Dessau-Roßlau und Wittenberg zuständig ist, hat davon 2102 betreut.

Woher aber nimmt die Polizeidirektion Ost die Kräfte für die vier bis fünf Transporte pro Nacht, die in ihrem Zuständigkeitsbereich rollen?

„Die Begleitung des Großraum- und Schwerverkehrs ist eine der Aufgaben des polizeilichen Einsatzes und wird in den jeweiligen Dienststellen beim täglichen Kräftemanagement hinreichend berücksichtigt“, sagt Stefan Brodtrück, Sprecher des Innenministeriums. Wesentlich konkreter wird es an dieser Stelle nicht. Nur noch der Hinweis, dass eine Planung für die Reviere gut möglich ist, da die „Anmelder an gesetzliche Bestimmungen gebunden (sind), die Transportbegleitungen frühzeitig - in der Regel spätestens 48 Stunden vor Fahrtantritt - bei der für den Ausgangsort zuständigen Polizeidienststelle anzumelden“.

Heißt das aber nun, dass die normalen Streifenpolizisten der lokalen Reviere für diese Transporte abgezogen werden? So sei es in der Regel nicht, kann Michael Däumich, Sprecher der Polizeidirektion Ost Auskunft geben. „Der größte Teil der Schwerlasttransporte wird durch die Einsatzkräfte des Zentralen Einsatzdienstes (ZED) der Polizeidirektion Ost in Dessau begleitet, zu deren Aufgaben unter anderem die Unterstützung der Polizeireviere im Direktionsbereich, wie zum Beispiel durch die Begleitung von Schwerlasttransporten, gehört“ so der Sprecher. Nur in Ausnahmefällen wie hohen Einsatzlagen beim Zentralen Einsatzdienst müsste auf die zuständigen lokalen Polizeireviere zurückgegriffen werden. Eine komplette Ablehnung oder Verschiebung der Begleitung der Transporte erfolge nur bei hohen Einsatzlagen, bei denen alle Kräfte benötigt werden sowie bei unklaren Verkehrs- und Witterungslagen.

Bei einem schon seit längerem thematisierten personellen Engpass der Polizei Sachsen-Anhalt muss da natürlich gefragt werden, ob es sinnhaft ist, die schon knappen Ressourcen der Polizei mit der Begleitung von Schwertransporten zu beschäftigen oder ob es hier auch Alternativen gäbe?

„Eine Alternative zur polizeilichen Begleitung des Großraum- und Schwerverkehrs gibt es gegenwärtig nicht“, stellt der Sprecher des Innenministeriums ganz klar fest. Aber: Die Innenministerkonferenz und die Verkehrsministerkonferenz befassen sich seit einiger Zeit mit dem Thema der polizeilichen Entlastung. Einer entsprechenden Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO), mit der erste Schritte zur Entlastung umgesetzt werden sollen, hat der Bundesrat zwischenzeitlich in seiner Sitzung am 10. März 2017 mit geringfügigen Maßgaben zugestimmt.

Diese besagt aber in keinem Fall die Auslagerung an andere Dienstleister. Vielmehr nur, dass eine polizeiliche Begleitung weiterhin notwendig ist, wenn auf der Strecke sicherheitstechnische Anweisungen von der Polizei gegeben werden müssen, zum Beispiel kurze temporäre Sperrungen.

Einen kleinen Lichtblick auf Entlastung auch in dieser Richtung gibt es aber trotzdem. Denn die neuen angestellten Wachpolizisten sollen nach ihrer dreimonatigen Ausbildung die Polizei auch bei solchen Aufgaben entlasten. „Sie sollen im Rahmen der Verkehrsüberwachung Geschwindigkeits-, Gurt- und Handyverstöße am Steuer ahnden oder eben auch Schwerlasttransporte begleiten“, kündigt Sprecher Micheal Däumich an.