1,57 Euro pro Meter bleiben

Zerbst l Gebührenkalkulationen sind immer in einem drei Jahres Rhythmus zu überprüfen – so auch die Gebühren für die Straßenreinigung durch die Kehrmaschine.

1,57 Euro pro Meter zahlen Anlieger derzeit für den Einsatz der Kehrmaschine. Ein Blick in die Zahlen zeigt: Das Jahr 2015 war nicht kostendeckend kalkuliert, dafür ist in den Jahren 2014 und 2016 aber eine „Kostenüberdeckung auszuweisen“, wie es im Beamtendeutsch heißt. Hintenraus läuft es also auf Null hinaus.

Die Kalkulation für die Jahre 2017, 2018 und 2019 wird deshalb ebenfalls auf 1,57 Euro pro Meter angesetzt. Und das, obwohl man im neuen Beschluss die Straße Feuerberg aus dem Kehrverzeichnis herausnehmen will. „Die Kehrmaschine kann technisch bedingt die vorhandene Rinne nicht ordnungsgemäß reinigen“, heißt es zur Begründung in der Beschlussvorlage. Da kein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt wird, die Bürger aber bisher trotzdem zahlten, soll dies geändert werden. „Bürger hatten Hinweise gegeben, dass die Rinne auch nach der Reinigung verschmutzt sei. Eine Überprüfung bestätigte dies, so dass das jetzt die Konsequenz ist“, erklärte Stadtpressesprecherin Antje Rohm.

Durch eine minimale Erhöhung der Gemeindeanteile an den Kosten der Straßenreinigung kann der bisherige Preis für die Anwohner aber gehalten werden.

Laut Landesgesetz ist die Kommune verpflichtet, mindestens 25 Prozent der anfallenden Kosten zu übernehmen. In der Kalkulation für die vergangenen drei Jahre lag der tatsächliche Anteil bei 26,16 Prozent. Für dieses Jahr und die kommenden zwei Jahre liegt er jetzt bei 26,42 Prozent.

Das Anliegen, den Feuerberg aus dem Straßenverzeichnis der Reinigungssatzung zu streichen und den bisherigen Preis für die Anwohner zu halten, bestätigte der Hauptausschuss am Montag einstimmig.