Ein Plan für die gesamte Hansestadt

Gardelegen l "Aus der Patchworkstadt von einst ist eine neue Form der Gemeinde entstanden: unsere Einheitsgemeinde", heißt es im integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept (IGEK) für die Stadt Gardelegen. 675 Quadratkilometer groß ist die neue Gemeinde nach Abschluss der Gebietsreform am 1. Januar 2011. Und damit ist die Stadt Gardelegen quasi über Nacht zur flächenmäßig drittgrößten Stadt Deutschlands geworden - nach Berlin und Hamburg.

"Die Fläche ist nicht länger Hindernis. Wir sind eine Gemeinde der kurzen Wege für unsere Bürger, für unsere Wirtschaft, für unsere Gäste", heißt es dazu weiter im IGEK, das aufgrund der Gebietsreform als Leitbild für das neue Gemeindegebilde erarbeitet wurde. Und das ist auch das Motto des IGEK " Gardelegen - Zukunft in der Fläche".

Viele Ortsteile ohne Flächennutzungsplan

Die Verwaltung hat jetzt einen ersten konkreten Ansatzpunkt für die Realisierung des Leitbildes vorgelegt: Für das Gesamtgebiet soll ein Flächennutzungsplan erarbeitet werden. Und Grundlage dafür ist laut Beschlussvorlage das IGEK.

Mit diesem Flächennutzungsplan soll eine einheitliche Boden- und Nutzungsordnung erstellt werden. Die Stadt Gardelegen verfüge zwar über einen Flächennutzungsplan, aber viele Ortsteile mit funktioneller Bedeutung hätten ein solches Planungsinstrument nicht. Dazu gehören beispielsweise Jävenitz, Zichtau, Wiepke und Miesterhorst. In anderen Orten wie Kloster Neuendorf, Mieste, Köckte, Dannefeld und Estedt gebe es zwar Flächennutzungspläne. Die allerdings seien erarbeitet worden, als die Orte noch selbstständige Gemeinden gewesen seien. Die meisten Pläne seien Anfang der 1990-er Jahre erstellt worden. Die müssten aktualisiert und den heutigen Bedürfnissen angepasst werden. Dazu käme, dass die Flächennutzungspläne von damals auch nur die städtebaulichen Ziele des jeweiligen Ortes zum Inhalt hätten. Nunmehr seien für die Perspektivplanung des Gesamtgebildes ein Umdenken und eine Neubetrachtung erforderlich.

Mit dem Flächennutzungsplan sei eine geordnete städtebauliche Entwicklung der Einheitsgemeinde möglich als planungsrechtliche Voraussetzung für eine verbindliche Bauleitplanung. Darüber hinaus sei es möglich, einzelne Ortsteile zu arrondieren (abzurunden oder zusammenzufassen), innere Baulücken zu schließen und die Um- und Nachnutzung landwirtschaftlicher Flächen planungsrechtlich vorzubereiten.

Kostenschätzung von 200000 Euro

Stadt-Bauamtsleiter Engelhard Behrends hatte in der Beratung zum IGEK Ende Januar in den Fachausschüssen des Stadtrates bereits betont, dass ein einheitlicher Flächennutzungsplan ein hohes Ziel sei, das aus Kostengründen von der Verwaltung bisher immer wieder verschoben worden sei. Denn die Stadt rechne mit Ausgaben von 200000 Euro.

Das Landesverwaltungsamt fördere einen gesamtheitlichen Flächennutzungsplan mit bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Der Höchstfördersatz liege bei 80000 Euro.

Zustimmung dazu gab es bereits im Bau-, im Finanz- und im Hauptausschuss. "Wir müssen das Ding erstellen", sagte Engelhard Behrends im Bauausschuss. Dort war das Votum einstimmig. Im Hauptausschuss hatte Peter Wichmann zuvor nachgefragt, inwiefern ein zu beauftragendes Planungsbüro über die Inhalte und Hintergründe für die Aufstellung eines solchen Planes informiert werde. Also ob darüber informiert werde, was man dort eventuell bauen wolle. Als überspitztes Beispiel fügte er an: "Ich meine, sagen wir beispielsweise, dass wir einen Flächennutzungsplan für Köckte wollen, weil wir dort ein Industriegebiet einrichten möchten." Bürgermeister Konrad Fuchs gab daraufhin Behrends den Auftrag, dass der Stadtrat über die konkrete Aufgabenstellung für die Erstellung des Flächennutzungsplanes zu informieren sei.

Abschließend wird dazu der Stadtrat am kommenden Montag, 20. April, beraten. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaussaal.