"Pokern" um Fördermittel für die Sanierung des Rathauses

15000 Euro einsetzen und eventuell 550000 Euro bekommen. Das ist die Rechnung, die der Bau- und Vergabeausschuss aufgemacht hat, um Mittel aus dem "Städtebaulichen Denkmalschutz" zu akquirieren.

Oebisfelde-Weferlingen l Fördermittel zu bekommen, ist heutzutage schon nicht einfach, ihnen aber die geforderten Eigenmittel entgegenzusetzen, ist für viele Kommunen noch einmal ungleich schwieriger.

Eine Möglichkeit für den Erhalt von Fördermitteln für die historische Altstadt von Oebisfelde, sprich die Sanierung des Rathauses, bietet die Aufnahme in das Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz".

Um eben dieses Programm ging es am Donnerstagabend im städtischen Bauausschuss.

"Wir haben die Möglichkeit, eine bis zu 80-prozentige Förderung für Oebisfelde zu erhalten", informierte Bürgermeisterin Silke Wolf (Die Linke), zugleich Vorsitzende des Bau- und Vergabeausschusses im Weferlinger Rathaus.

Bei einem derzeit geschätzten Kostenrahmen von 550000 Euro bedeutet das aber auch einen Eigenanteil von rund 110000 Euro, rechnete die Bürgermeisterin vor.

"Fakt ist, dass die Sanierung gemacht werden muss. Aber allein können wir die Summe nicht stemmen", so die Ortschefin. Knackpunkt aber bildet ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 15000 Euro, der unabgängig von der Entscheidung, ob Fördermittel fließen werden, von der Stadt aufgebracht werden muss. Dieser Betrag sei notwendig, so Silke Wolf, um eine Projektprüfung und -fortschreibung zu veranlassen. Das sei Voraussetzung, um überhaupt alle Unterlagen zu haben für eine Beantragung der Förderung.

Bauausschussmitglied Bernd Schuster (SPD) betonte die Bedeutung der Rathaussanierung. "Das Rathaus hat vier Seiten und einen Anbau. Eine Seite wird gerade gemacht, eine von vier", sagte er. Eine sechsstellige Summe habe es bereits gekostet, das Projekt überhaupt ausarbeiten zu lassen. Jetzt sei die Frage, riskiert die Stadt diese 15000 Euro? "Wir müssten Geld in die Hand nehmen, um letztendlich Geld zu sparen", meinte Bernd Schuster.

"Wir pokern um einen Jackpot von 500000 Euro mit einem Einsatz von 15000 Euro."

Volker Marquardt, Mitglied des Bau- und Vergabeausschusses

Bauamtsmitarbeiterin Sabine Fischer unterstrich die Bedeutung der Projektfortschreibung: "Ohne dieses Konzept brauchen wir den Förderantrag nicht abzugeben." Außerdem sei Voraussetzung, dass die Eigenmittel im Haushalt der Stadt Oebisfelde-Weferlingen stehen. Viel Zeit bleibt der Stadt nach Aussage von Sabine Fischer nicht, denn bis zum 30. Juni müssen die vollständigen Unterlagen zur Fördermittelbeantragung vorliegen.

"Wir pokern also um einen Jackpot in Höhe von 500000 Euro mit einem Einsatz von 15000 Euro", meinte Bauausschussmitglied Volker Marquardt (CDU) und hatte damit im Prinzip alles zusammengefasst, was die Mitglieder im Ausschuss dafür zu bedenken hatten.

Die Abwägung dieses "Pokers" endete im Bauausschuss mit sechs Stimmen für den Einsatz, bei einer Gegenstimme. Das letzte Wort hat allerdings der Stadtrat.