Verwaltung soll faires Berechnungsmodell für die Nutzung der Sportstätten erarbeiten Noch immer ein großes Loch im Haushalt der Stadt
Auch nach der Sitzung des Finanzausschusses klafft im Haushalt der Stadt Oebisfelde-Weferlingen ein großes Loch. Die Ausschussmitglieder diskutierten über die Sparvorschläge, die die Fraktionsvorsitzenden gemacht hatten.
Oebisfelde l Die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates Oebisfelde-Weferlingen hatten zusammengesessen, um zu überlegen, wo gespart werden könnte, um den Haushalt der Stadt für das kommende Jahr auszugleichen. Noch fehlen zwei Millionen Euro. Die Vorschläge diskutierte der Finanzausschuss in seiner Sitzung.
Thema war unter anderem die Budgetierung der Lohnkosten der Verwaltung auf sieben Millionen Euro für 2012 bis 2014. Beim Kita-Bau in Weferlingen gab es erhebliche Baumängel, die erst in der Bauphase zu Tage kamen. Die Kostensteigerung betrage dort 100 000 Euro. Es sollte per Grundsatzbeschluss festgelegt werden, ob einmalig im Rahmen des Defizitausgleiches die Kosten zu erstatten sind, oder diese Kosten in die Finanzierung mit eingerechnet werden sollen. Nach der Debatte im Finanzauschuss kam es diesbezüglich zu keiner Einigung. Die Verwaltung soll nun prüfen, ob es günstiger ist, die Summe zu finanzieren oder als einmalige Zahlung auszugeben. Bauamtsleiter Uwe Dietz hatte erklärt, dass er es für günstiger halte, eine Einmalzahlung zu leisten: "Sonst fällt uns das in den kommenden Jahren zur Last."
Weiteres Thema war die Bildung eines Kontrollausschusses, um Kosten für Gas, Strom und Wasser in den Kindertagesstätten und Schulen zu kontrollieren. Diesem Vorschlag stimmte der Finanzausschuss zu. Auch mit dem Vorschlag für die Kulturpauschale, zwei Euro pro Einwohner sollen künftig an die Ortschaften gezahlt werden, nahm der Ausschuss an. "Wir haben in diesem Jahr noch fünf Euro zahlen können, im kommenden Jahr tun uns die zwei Euro schon weh", sagte Ausschussvorsitzende Bärbel Folgner im Zuge der Diskussion darüber, ob für Weferlingen und Oebisfelde als größere Orte 3,50 Euro pro Einwohner gezahlt werden sollen. Die Mehrheit des Gremiums sprach sich aber für das Gleichheitsprinzip und damit für die Zahlung von einheitlich zwei Euro pro Einwohner aus.
Die Arbeit der Jugendbegegnungsstätte soll im Mehrgenerationenhaus fortgesetzt werden. An zwei bis drei Tagen in der Woche könnten dort Aktivitäten laufen, den Rest der Zeit sollen die Erzieher aufsuchende Tätigkeiten ausüben. Das bedeutet, dass sie zu den Jugendlichen in die Ortschaften fahren sollen. Der Hintergrund: Das Haus, in dem die Jugendbegegnungsstätte untergebracht ist, könnte, wie auch der Saal in Weddendorf, verkauft werden.
Der Vorschlag einer Kostenbeteiligung aller Vereine an den Betriebskosten der Sportstätten der Stadt im Jahr 2012 mit 50 Prozent, im Jahr 2013 mit 75 Prozent und im Jahr 2014 mit 100 Prozent traf nicht auf ungeteiltes Einverständnis im Ausschuss. Editha Bernick: "Bei 50 Prozent ist bei mir das Ende der Fahnenstange erreicht." Die Ausschussmitglieder plädierten für ein faires Berechnungsmodell als Grundlage. Das soll die Verwaltung erarbeiten. Laut Bauamtsleiter Dietz sei das nur über eine Pauschale pro Nutzungsstunde möglich. Bei den Dorfgemeinschaftshäusern sollen künftig 50 Prozent der Gesamtkosten des Unterhaltes, also die Kosten für Strom, Gas und Wasser, als Einnahme in den Ortschaften erarbeitet werden. Dabei würden Versicherungen und Steuern von der Stadt gezahlt. Wenn das nicht realisiert werden könne, müssten die Schließung und der Verkauf der Liegenschaften geprüft werden.
