Barby erwägt neuen Vertrag mit der Reha-Klinik Sport- und Spielhalle wird zum Finanzloch
Die Sport- und Spielhalle wird in Barby offenbar zu einem Finanzdesaster. Nach Überschüssen in den vergangenen Jahren erwartet die Verwaltung nun Defizite. Aber eigentlich profitiere vor allem die Reha-Klinik von der Einrichtung. Deswegen wird ein Trägerwechsel angestrebt.
Barby l Der Chef der Reha-Klinik verweigerte die Unterschrift unter den Wirtschaftsplan der Sport- und Spielhalle in Barby für dieses Jahr. In dem Papier hatte die Stadt als Träger der Einrichtung dargestellt, wie sich der Betrieb in diesem Jahr finanziell darstellt. Die Reha-Klinik ist beim Finanzplan der Sport- und Spielhalle jedes Jahr mit dabei, weil die Klinik die Defizite der Einrichtung tragen müsste. Offenbar war der Klinikleitung die Finanzprognose für die Sport- und Spielhalle allerdings zu ungünstig.
Konnte die Sport- und Spielhalle im zurückliegenden Jahr noch ein kleines Plus von rund 1000 Euro erwirtschaften, rechnet die Verwaltung diesmal mit einem Defizit. Als Grund wurde die Neuausschreibung der Reinigungsleistung genannt. Rund 4000 Euro könnte nach einer Schätzung der Stadtverwaltung das Defizit am Jahresende betragen. Ausgleichen müsste diese Summe die Reha-Klinik.
Öffnungszeiten gehen an den Bürgern vorbei
So sehen es die geschlossenen Verträge zwischen den Stadt und der privaten Einrichtung vor, sagt Hauptamtsleiterin Karin Knopf.
Diplomatisch will sie die Frage der Zukunft der Sport- und Spielhalle klären. "Wir sind alle sehr glücklich in der Stadt, dass wir die Reha-Klinik hier haben. Sie ist ein großer Arbeitgeber", beginnt sie. Die Stadt habe Anfang der 1990er Jahre die ehemalige Scheune zur Sport- und Spielhalle umgebaut. Viele Fördermittel seien dafür ebenso geflossen, erinnert sie. Unter der Woche profitieren vor allem die Patienten der Reha-Klinik von der Einrichtung. Allerdings nutzen auch viele Barbyer die Halle, unterstreicht Karin Knopf. Die vielfältigen Angebote in der Einrichtung sprechen viele Bürger an, ist sie überzeugt. Allerdings hat die Freizeiteinrichtung ausgerechnet dann geschlossen, wenn die Bürger über viel Freizeit verfügen. Von Sonnabend bis Sonntag ist das Haus geschlossen.
Die mageren Öffnungszeiten riefen bereits den Unmut der Mitglieder des Bildungsausschusses diese Woche hervor. Denn schließlich seien es ebenso die Bürger der Stadt, die mit ihren Nutzungsentgelten einen Beitrag zum Erhalt der Einrichtung beitragen.
Die kleine Personaldecke der Elbestadt lasse allerdings keine zusätzlichen Öffnungszeiten an den Wochenenden zu, betonte die Hauptamtsleiterin. Mehr Personal für die Einrichtung sei nicht drin, weiß die Amtsleiterin. Vor allem, weil neues Personal die Einrichtung insgesamt nur teurer mache und sich so das Defizit noch weiter erhöhen könnte.
Im Barbyer Rathaus stellt sich die Hauptamtsleiterin deshalb die Frage, ob ein privater Betreiber die Einrichtung nicht viel effektiver betreiben könnte. Als die Stadt die Halle ausgebaut und eröffnet habe, seien die Bedingungen anders gewesen, erinnert sie. Heute müsse sich die Verwaltung schon fragen, ob die Stadt mit der Aufgabe überfordert sei und es ein privater Anbieter vielleicht viel besser machen könne.
Als privaten Anbieter hat Karin Knopf vor allem die Reha-Klinik im Auge. Das Unternehmen könnte die Einrichtung wahrscheinlich viel flexibler betreiben als eine öffentliche Verwaltung, die streng nach Vorschrift alles öffentlich ausschreiben müsse.
Ein Gespräch mit der Klinik-leitung habe sie zu dem Thema schon geführt, bestätigt Karin Knopf auf Nachfrage der Volksstimme. Ihr Eindruck sei dabei gewesen, dass sich die Klinik-Leitung die Übernahme des Hauses durchaus vorstellen könne.
Im Bildungsausschuss des Stadtrates erklärte sie, dass die Verwaltung mit der Klinik einen neuen Vertrag anstrebe. Dabei gehe es um die Übernahme der Einrichtung. In Zeiten klammer Kassen scheint die Denkrichtung folgerichtig.
Einnahmen müssen größer sein als die Unkosten
Denn nach der Logik der kommunalen Verwaltung handelt es sich bei der Einrichtung um eine sogenannte freiwillige Leistung. Solange die Einnahmen großer als die eigenen Unkosten sind, dürfte dies kaum Probleme bereiten. Allerdings rufen Defizite in der Regel die Kommunalaufsicht auf den Plan.
Ob eine Übergabe der Einrichtung bedingungslos oder nur mit anderen Bedingungen erfolgen kann, soll in weiteren Gesprächen in den kommenden Monaten ausgelotet werden. Die Amtsleiterin ist der Klinikleitung allerdings schon jetzt dankbar, dass sie sich grundsätzlich offensiv dem Thema stelle, sagte sie weiter.
Die Kosten für die Sport- und Spielhalle müsse die Reha-Klinik mit den Pflegesätzen für die Patienten mit erwirtschaften, meint Stadtrat Ernst Neugebauer (CDU) im Bildungsausschuss. Problematisch sei das Defizit nicht an sich, meinte er weiter. Es werde nur dahingehend zu einem Problem, weil es strukturell sei und jedes Jahr wieder erscheine.
Die aktuellen Verträge zwischen Reha-Klinik und Stadt laufen noch bis 2020. Allerdings könnten die Vertragswerke auch vor dem Ende der vereinbarten Laufzeit grundsätzlich verändert werden, wenn alle Vertragsparteien damit einverstanden seien, sagte sie weiter. Im Interesse der Bürger sowie der Klinik will sie für alle Beteiligten eine ausgewogene Lösung in der nahen Zukunft finden.