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Rochaus Gemeinderat konstituiert sich Stellvertreterwahl nach zwei Gängen vertagt

Von Doreen Schulze 17.01.2011, 05:34

Der Rochauer Gemeinderat tagte am Freitag erstmals nach der Zwangseingemeindung Klein Schwechtens. Der neue Rat, gewählt am 6. Dezember vergangenen Jahres, hat sich nun konstituiert. Bürgermeister Uwe Großpietsch verpflichtete die anwesenden Ratsmitglieder. Die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters musste vertagt werden.

Rochau. Seit dem 1. Januar 2011 gehört Klein Schwechten mit seinen Ortsteilen Häsewig und Ziegenhagen zur Gemeinde Rochau. Ein gemeinsamer Gemeinderat wurde von den Einwohnern am 6. Dezember 2010 gewählt. Die Wahl wurde am Freitag von den Ratsmitgliedern für gültig erklärt, da während der 14-tägigen Einreichungsfrist keine Wahleinsprüche eingegangen sind.

Anschließend verpflichtete Bürgermeister Uwe Großpietsch die elf anwesenden Ratsmitglieder (Gerhard Hupe war nicht anwesend) auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Sie gelobten das Wohl der Gemeinde und der Einwohner nach allen Kräften zu fördern.

Für die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters waren zwei Wahlgänge erforderlich. Dennoch stand am Ende kein Ergebnis fest, so dass dieser Tagesordnungspunkt vertagt werden musste. Aus den Reihen der Klein Schwechtener Mitglieder wurde Gabriele Andert, zuvor neuneinhalb Jahre lang Bürgermeisterin Klein Schwechtens, als Kandidatin vorgeschlagen. Als zweiter Kandidat stellte sich Karl-Otto Deutsch auf. Der Rochauer war bislang stellvertretender Bürgermeister.

Beim ersten Wahlgang sprachen sich sechs Ratsmitglieder für Andert und sechs für Deutsch aus. Beim zweiten Wahlgang gab es wieder eine Pattsituation. Es gab zwei ungültige Stimmen, sodass es fünf zu fünf stand. Gegen einen dritten Wahlgang, bei dem das Los entscheiden sollte, sprachen sich die Räte aus. So beschlossen sie die Wahl zu vertagen und wieder an die Wahlurne zu gehen, wenn alle 13 Mitglieder anwesend sind.

Da Klein Schwechten zu Rochau hinzugekommen ist, passte der Rat die Hauptsatzung und die Bekanntmachungssatzung an. Da die Gemeinde nun größer wurde und auch mehr Einwohner aufweist, regulierte das Gremium die Aufwands- und Entschädigungssatzung. So erhalten die Ratsmitglieder nun pro Sitzung elf Euro mehr. Frank Schmidt strebte an, dieses elf Euro zu Gunsten der Gemeinde einzusparen. Sein Vorschlag fand aber keine Mehrheit.

Wegeausbau steht auf der Wunschliste

Gabriele Andert regte an, dass sich die Ratsmitglieder alle Orte der Gemeide gemeinsam anschauen: "So lernen wir uns besser kennen. Wir können keine Entscheidungen treffen, wenn wir die Gegebenheiten nicht kennen." Diese Rundtour wird mit dem Kremserwagen absolviert.

Bevor es während der kommenden Sitzungen um den Haushalt geht, sprachen die Räte erste Wünsche für 2011 aus. So machte Andert darauf aufmerksam, dass in diesem Jahr vier Jubiläen in Klein Schwechten anstehen. Die Feuerwehr feiert ihr 90-jähriges Bestehen, der Fußballverein Heide Klein Schechten wird 40 Jahre alt, der Reit- und Fahrverein 30 und ihr Jubiläum zum Zehnjährigen feiern die Powerfrauen. Am 25. Juni wird es daher ein großes Fest in Klein Schwechten geben.

100 000 Euro liegen für den Ausbau des landwirtschaftlichen Weges Klein Schwechten-Petersmark bereit. Fördergelder sind zugesagt. Sie fließen allerdings nur, wenn sich Goldbeck (ein Drittel des Weges befindet sich auf Goldbecker Gemarkung) am Ausbau beteiligt.

Keine Kosten kommen auf Rochau im Bezug auf die Verfassungsklage Klein Schwechtens zu. "Das ist alles schon bezahlt", erklärte Andert. Die Klage gegen die Gemeindegebietsreform läuft noch.