Regenbogen über dem Stadtrat?

Schwarz-Gelb? Gelb-Grün? Dunkelrot-Grün? Wen kann die SPD gewinnen? Wer zieht den Piraten an Deck? Die Emissäre in der Stendaler Stadtpolitik sondieren in diesen Tagen, was im neuen Stadtrat geht - Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.

Stendal l Bis zum 7. Juli haben die neuen Kräfte im Stadtrat Zeit. Dann ist die erste Sitzung anberaumt. Wer dann auf welcher Seite mit wem zusammen sitzt und die nächsten fünf Jahre in der Stadtpolitik gestalten will, ist in diesen Tagen spannend. Eines steht fest: Die CDU ist mit 40,7 Prozent eindeutiger Wahlsieger und konnte fünf Prozentpunkte hinzugewinnen. Dennoch stehen die Christdemokraten schlechter da als vor der Wahl - denn ihre Machtbasis der vergangenen Jahre hatten sie, da es ihnen gelungen war, im Zuge der Gemeindegebietsreform 11 der 13 Stadträte aus den Landgemeinden zu gewinnen. Damit kratzte die CDU/Landgemeinden-Fraktion nahe an der absoluten Mehrheit.

Die neue CDU-Fraktion im nunmehr wieder kleineren Stadtrat stellt 16 der 40 Sitze (siehe Grafik) plus die Stimme des Oberbürgermeisters. Fraktionschef Hardy Peter Güssau erwartet nicht, dass es bei seiner Fraktion zu nennenswerten Bündnissen kommt. So ist die Chemie in der Stadt zwischen CDU und FDP nicht die beste. Ohnehin gebe es bei Sachentscheidungen Mehrheiten über Fraktionsgrenzen hinweg, wiegelt Güssau ab.

Die CDU kann bei einem Bündnis zudem nicht viel bieten. Mehr Ausschussvorsitze oder -sitze wird es nicht geben, selbst wenn die Fraktion um zwei oder drei Mitglieder anwachsen würde.

Auch ein "Bündnis der Kleinen" verschafft Parteien wie der FDP, den Grünen und den Piraten kaum Gestaltungsspielraum, denn wenn die meisten Ausschüsse im kleineren Stadtrat wieder auf sieben Mitglieder gesenkt werden, bekäme selbst eine Vier-Mitglieder-Fraktion dort keinen Sitz.

Klar ist bislang eines - Einzelbewerberin Carola Radtke wird wieder in den Reihen der SPD Platz nehmen. Dort könnte es aber auch neue Gesichter geben.

In der Stadtpolitik kursiert derzeit die Formel "Regenbogenfraktion". Ein solches parteiübergreifendes Bündnis hatte SPD-Landratskandidat Lars Schirmer vor anderthalb Jahren gegen seinen CDU-Kontrahenten Carsten Wulfänger geschmiedet und war am Ende knapp mit 69 Stimmen gescheitert. "Das hätte auch andersherum ausgehen können", lautete damals eine Wahlanalyse bei der Kreis-CDU.

Linken und SPD ist der Unmut über den Stillstand in der Stadtpolitik in den Monaten vor der Wahl deutlich anzumerken. In beiden Parteien gibt es Kräfte, die darauf setzen, mit einer neuen Konstellation andere Akzente setzen zu können.

Die Karten beim Fraktionspoker legt jetzt noch keiner auf den Tisch. Mitte nächster Woche dürfte aber klar sein, welche Bündnisse möglich sind.