Gespräch mit der Vize-Kreistagschefin ohne Annäherung SPD bestätigt Ausschluss von Braun
Stendal (mr) l Die Fronten zwischen dem SPD-Landesverband und Edith Braun bleiben verhärtet. Eine Aussprache von Mitgliedern der Landespartei, des Kreisvorstandes und der Lüderitzerin erbrachte am Dienstag keine Annäherung. Braun war nach einer Abmahnung durch Landesgeschäftsführer Oliver Draber Ende Mai nach fast 25 Jahren aus der SPD ausgeschlossen worden. Sie hatte für den Tangerhütter Stadtrat - wie bereits bei der Wahl zuvor - für die Wählergemeinschaft Lüderitz und nicht für die ebenfalls angetretene SPD kandidiert. Das ist laut Parteistatut nicht zulässig.
Draber war bei dem Termin selbst in Stendal und sprach von einer "reinen Informationsveranstaltung", die "offene Fragen" klären sollte. Edith Braun sei in der SPD wieder willkommen, müsse aber ihre Mitgliedschaft in der Wählergemeinschaft Lüderitz im Tangerhütter Stadtrat niederlegen. Das hatte ihr auch Landesvorsitzende Katrin Budde in einem Schreiben mitgeteilt.
Für Edith Braun "kommt das aber nicht in Frage". Sie zweifelt weiterhin die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses aufgrund von Formfehlern an und kritisiert, dass das SPD-Statut hier - anders als bei anderen Parteien - keinen Einspruch zulasse. Draber deutete noch einen anderen Weg an - die von ihm beanstandete Konkurrenzsituation löse sich auch auf, wenn die Wählergemeinschaft und die SPD im Stadtrat eine gemeinsame Fraktion bilden würden.
Von einzelnen SPD-Gliederungen hatte es in den vergangenen Wochen Rückendeckung für Braun gegeben, zumal ihre Kandidatur für die Wählergemeinschaft in den Parteigremien bekannt und toleriert worden sei. SPD-Kreis- chef Oliver Fleßner betonte gestern, dass die Kreis-SPD in dem Verfahren der Landes-SPD keinen Einfluss habe.
Spitzenergebnisse trotz Parteiverfahrens
Die Abmahnung war eine Woche vor der Wahl ausgesprochen und öffentlich bekannt worden. Edith Braun konnte am 25. Mai ihr Ergebnis sowohl als Wählergemeinschafts-Kandidatin für den Stadtrat und als SPD-Bewerberin für den Kreistag deutlich steigern. Obwohl sie in ihrem Kreistags-Wahlbereich von den Sozialdemokraten nur auf den fünften Platz gesetzt worden war, erreichte sie hier das beste Ergebnis aller SPD-Bewerber.
Ungeachtet des Parteiausschlusses nominierte die SPD-Kreistagsfraktion Edith Braun vor einer Woche als stellvertretende Vorsitzende des Kreistags. Bei der Abstimmung konnte sie sich klar gegen den von der Fraktion Landgemeinden/FDP vorgeschlagen Michael Kühn durchsetzen.
In der SPD gibt es im Umgang mit Edith Braun einzelne Fehden. So kursieren auch Namen, wer die Lüderitzerin bei der Landes-SPD "angeschwärzt" habe. Draber nennt die Hinweisgeber jedoch nicht. Der Kreisvorstand stellte sich nach Fleßners Angaben einstimmig hinter eine Parteifreundin, die öffentlich genannt worden war, dies aber bestritten hat.
