Finden sich Brohm und Stadtrat?

Die Wogen zwischen dem neuen Bürgermeister und dem Stadtrat in Tangerhütte scheinen sich langsam zu glätten. Der "Maulkorbbeschluss" der CDU, der sich ums Kulturhaus drehte, aber auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde Edith Brauns gegen den Bürgermeister wurden zurückgezogen.

Tangerhütte l Seit sechseinhalb Monaten ist Andreas Brohm, neuer Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, jetzt im Amt. Und was sich anfangs schwierig gestaltete, scheint nun langsam in ein ruhigeres Fahrwasser zu gelangen: Die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Bürgermeister scheint auf eine neue Ebene gestellt worden zu sein, so jedenfalls äußerten sich einige Ratsmitglieder.

Zweieinhalb Wochen nach seinem Amtsantritt hatte er in der ersten gemeinsamen Hauptausschusssitzung Stadträtin Edith Braun (WG Lüderitz) öffentlich das Lahmlegen der Verwaltung vorgeworfen. Für diesen persönlichen Angriff entschuldigte er sich jetzt öffentlich im Stadtrat. Es war bereits die zweite öffentliche Entschuldigung Brohms.

"Wir haben uns ausgesprochen und einen neuen, konstruktiven Umgang miteinander gefunden. Ich war ungestüm und würde so heute nicht mehr handeln", sagte der Bürgermeister.

Den neuen, deutlich positiveren Umgangston bestätigte auch Edith Braun wenig später öffentlich, indem sie sagte: "Herr Brohm hat in der letzten Zeit ein ganz anderes Verhalten an den Tag gelegt." Nachdem etliche ihrer Anträge nicht in die Beratungsfolge aufgenommen worden waren, hatte sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister eingereicht, berichtete sie und fügte im Stadtrat hinzu: "Ich ziehe diese Dienstaufsichtsbeschwerde zurück!" Dafür gab es auch Anerkennung von den Ratskollegen.

Im Nachgang sprach sie jetzt von verschiedenen Anträgen etwa auf Ersatzbeschaffungen für die Ortschaft Lüderitz oder zur Erhöhung der Paragraf-Sieben-Mittel, die vom Bürgermeister nicht berücksichtigt worden waren. Nach der Aussprache mit Brohm und dem Stadtratsvorsitzenden Gerhard Borstell wurden sie teilweise aber noch in den Haushaltsplan mit aufgenommen.

Auch ein weiteres schwieriges Thema zwischen Rat und Bürgermeister kam auf den Tisch: Der "Maulkorb"-Beschluss der CDU, den der Rat im April mit deutlicher Mehrheit befürwortet hatte (Volksstimme berichtete), sollte geprüft werden. Hintergrund war, dass ein Mitwirkungsverbot des CDU-Stadtrates Werner Jacob nicht beachtet worden war.

Hinzu komme aber auch, dass nach seiner Rechtsauffassung die Wortwahl des CDU-Antrages den Handlungsrahmen eines Stadtrates übersteige, machte Brohm deutlich. Der Beschlusstext "Der Stadtrat fordert den Bürgermeister unmissverständlich und ultimativ auf, jedwede Äußerungen, die den Erhalt des Kulturhauses gefährden, zu unterlassen", sei so nicht rechtskonform, sagte Brohm.

Aus diesen beiden Gründen hatte er jetzt Widerspruch gegen den "Maulkorb"-Beschluss eingelegt und obwohl Antragsteller Marcus Graubner noch im April, als die Prüfung des Beschlusses beantragt worden war, von einem erneuten Einbringen gesprochen hatte, zog auch er jetzt zurück.

"Wir sind inzwischen auf die Arbeitsebene gekommen und das ist das, was wir erreichen wollten. Wir wollen die Atmosphäre, die wir inzwischen erreicht haben, nicht beschädigen, auch wenn die Diskussion richtig war." Er werde den Antrag nicht noch einmal einbringen, sagte Graubner, denn: "Wir wollen weg von Maulkörben und hin zur Sacharbeit!"