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Stadtrat Stendal Grüner Dahlke entscheidet sich für Linke-Fraktion

Von Bernd-Volker Brahms 03.07.2015, 03:04

Stendal l In Sachen Fraktionsbildung im neuen Stadtrat sind in den vergangenen Tagen die Würfel gefallen. Im neuen Stadtrat, der sich am Dienstag, 21. Juli konstituieren wird, werden drei fast gleich große Fraktionen aus CDU/Landgemeinden (14), Linke/Grüne (12) sowie SPD, FDP, Piraten und Einzelbewerber Radtke, Tüngler, Lenkeit (13) agieren. Einzig Stadtrat Matthias Büttner von der AfD wird als fraktionsloser Einzelkämpfer ein Nischendasein führen müssen. Gespräche mit ihm sind nicht geführt worden, wie Vertreter der übrigen Parteien betonen.

Dahlke schlägt einen Ausschussvorsitz aus

Die Linkspartei, die mit elf Stadträten vertreten ist, hat mit dem Grünen Björn Eckhard Dahlke einen zwölften Mann in die Fraktion integriert. "Es gibt im Stadtrat eine längere Tradition der Zusammenarbeit zwischen Linken und Grünen", sagte Dahlke gestern auf Nachfrage. Jahrelang hatte der Grüne Stadtrat Adolf Gröger mit der Linkspartei eine Fraktion gebildet, ehe vor einem Jahr Sylvia Gohsrich als parteilose Spitzenkandidatin für die Grünen in den Stadtrat einzog und sich dort der CDU anschloss. "Das hat uns in Mitleidenschaft gezogen", sagte Mathias Fangohr als Vorstandsmitglied der Grünen im Landkreis. "Wir werden kameradschaftlich zusammenarbeiten", sagte Joachim Röxe, der sich bei der konstituierenden Sitzung seiner Fraktion am 14. Juli zur Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender stellen wird.

Im Übrigen hätte Dahlke sogar einen Ausschussvorsitz für die Fraktion übernehmen können, das hatte ihm die Linke Katrin Kunert als Verhandlungsführerin angeboten. "Das habe ich aber abgelehnt", sagte der 26-Jährige. Er wolle sich zunächst einmal als Neuling in die Stadtratspolitik einarbeiten.

Genauso bunt wie vor einem Jahr geht um die SPD herum zu. Die Fraktion "Die Mitte" wird eine Neuauflage finden, wenngleich sie künftig nicht mehr so heißen wird. Neben Pirat Olaf Lincke werden auch Marcus Faber von der FDP sowie die Einzelbewerberinnen Carola Radtke, Harriet Tüngler und Anette Lenkeit in der Fraktion mit der SPD mitarbeiten. "Die Zusagen liegen vor", sagte Reiner Instenberg, der auch künftig als Fraktionsvorsitzender agieren möchte. Am 8 Juli konstituiert sich die Fraktion.

Bei der Namensfindung soll es entsprechend der Reihenfolge des Wahlergebnisses "SPD, FDP, Piraten, EB" heißen. "EB" steht in dem Fall für die drei Einzelbewerber. "Die Mitglieder sollen sich in der Fraktion wiederfinden", sagte Instenberg. Wer künftig Ideen in die Fraktion einbringe und dafür auch fraktionsintern eine Mehrheit erhalte, soll durchaus nach außen hin alleine dies vertreten können. "So kann jeder sein Profil schärfen, ohne in der Masse unterzugehen", sagte Instenberg.

AfD-Stadtrat blieb bei allen Gesprächen außen vor

Ein wenig bedauerte es der SPD-Chef, dass es nicht auch gelungen war, den Grünen Dahlke mit in die Fraktion zu holen. "Es ist schade, wie wenig strategisch bei der Partei gedacht wird", sagte er. Mit dem Grünen zusammen hätte die Fraktion 14 Mitglieder und wäre damit mit der CDU gleichgezogen. Sie hätte somit die historische Chance gehabt, erstmals seit der Wende den Stadtratsvorsitz zu beanspruchen.

"Wir bleiben klein und kompakt", sagte Hardy Peter Güssau (CDU). Allerdings sei man für alle offen, man wolle aber "nicht mit der Brechstange" größer werden. Er selbst habe in den vergangenen zwei Wochen "mit einigen Leuten kommuniziert". Ein Coup wie im vergangenen Jahr mit der Grünen Gohsrich war jedoch nicht herausgesprungen. Einzig der AfD-Vertreter bleib außen vor. "Ich kenn den gar nicht", sagte Güssau. Deren Wahlwerbung sei schon grottenschlecht gewesen, da habe er "keine Lust sich mit zu beschäftigen", sagte Güssau.

Eine Fraktion der FDP-Leute Marcus Faber und Harriet Tüngler mit dem Grünen Dahlke hatte sich wieder zerschlagen. "Wir verstehen uns, aber es hat noch nicht gepasst", sagte Faber.