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Von Frank Eckert Im Angesicht der Feier

19.11.2010, 04:16

Heute ist ein freudiger Tag für die Justiz in Stendal. Zu Recht. Das Justizzentrum "Albrecht der Bär" im Westen der Hansestadt wird feierlich eröffnet, alle interessierten Bürger sind dazu eingeladen, und selbst der Ministerpräsident hat den Stendal-Termin fest gebucht.

Ob die Stimmung in den kommenden Monaten und Jahren auch künftig hier so heiter bleibt, wird sich zeigen müssen. Zumindest haben die Stendaler die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit in der Frage sensibilisiert, ob die Hansestadt ein zentraler Justizstandort im Norden Sachsen-Anhalts denn überhaupt bleibt.

Da hieß es etwa diesen Januar, die Justizvollzugsanstalt müsse wegen des maroden Daches vorrübergehend geräumt werden. Eine Lapalie. Nach hastigem Leerzug dann die Offenbarung: Eine vorläufige Sanierung würde 700000 Euro kosten, eine notwendige Komplettsanierung sieben Millionen Euro – absurde Totschlagargumente. Und wie wir heute wissen, schuf man Fakten im Angesicht maroder Kassen.

Damals verlangte Stendals OB Klaus Schmotz Konzepte für eine Nachnutzung der leergezogenen Zellen. Monate später heißt das Konzept Abriss. Das Sozialgericht zog vor Wochen ebenfalls weg aus Stendal. Räumlich wie zeitnah zum Amtsgericht hatten sie es in Röxe. Jetzt reisen sie langwierig von Magdeburg zu den Verhandlungen an. Kosten spart das kaum.

Was schließt als nächstes? Das Arbeitsgericht? Das Landgericht? Schwer vorstellbar im Angesicht der heutigen freudigen Feier. Wie denkbar, das jedoch wissen nicht einmal die heute zur Feier anreisenden Politiker. Zweifel können auch sie kaum entkräften. Wer weiß schon, welche finanzpolitische Grausamkeit morgen droht? Eines hat Stendals Justiz im Angesicht der Feier heute zu Recht verdient: Ehrlichkeit.