Stiege zieht "Notbremse" und beschließt den Stadtaustritt, der bleibt umstritten

Der Stieger Ortschaftsrat beschließt einhellig den Austritt aus der Stadt Oberharz am Brocken. Der Bürgermeister will das verhindern und muss es zur Kenntnis nehmen. Jetzt ist die Kommunalaufsicht gefragt.

Stiege l Ein Nein aus Stiege zum Verbleib im Stadtverband haben viele schon erwartet. Hatte doch Ortsbürgermeister und Stadtratsmitglied Helmut Hoppe (Wählergemeinschaft Heimat Stiege) immer wieder auch öffentlich den vermeintlichen Untergang des Ortes am See beklagt. In einer außerordentlichen Tagung am Mittwoch hat der Rat nun Nägel mit Köpfen gemacht, wie es hieß, und den Austritt einhellig beschlossen.

Als Hauptgründe gelten der in der Tagung von Ratsmitgliedern und Bürgern beklagte Verlust an Lebensqualität im Ort und ein als zu wenig empfundenes Engagement der Stadtverwaltung für diesen südöstlichsten Ortsteil. Rund 200 000 Euro habe Stiege durch Landverkäufe und anderes mehr in das Stadtsäckel eingebracht, so Helmut Hoppe, zurück gekommen sei kaum etwas. Dafür verlor der Ort die Touristinformation als Anlaufstelle für Bürger und Gäste, schrumpfe das Engagement des Bauhofs, wurde der Traktor aus Stiege wegbeordert, zählt Hoppe auf. Die Schließung des Jugendklubs zeichne sich schon ab, die des Kindergartens werde befürchtet.

"Wir fühlen uns innerhalb der zehn Orte benachteiligt", fasst Hoppe den Standpunkt gegenüber Volksstimme zusammen und sieht sich von vielen Einwohnern unterstützt. Der Rat wisse sehr wohl, so Hoppe weiter, dass derartige Beschlüsse vermutlich nicht rechtlich wirksam sind. "Aber wir haben keine andere Wahl, das musste jetzt mal gesagt werden", so der Ortschef.

Vergeblich hatte Stadtbürgermeister Frank Damsch (SPD) in der Debatte für die Oberharzstadt geworben. Er bezweifelte, dass Stiege woanders bessere Entwicklungsmöglichkeiten habe. Im Gegenteil, die Einflussmöglichkeiten des Ortes - jetzt ein Zehntel der Stadt - würden eher sinken.

"Das Glück liegt nicht in der Ferne", so Damsch zu seiner Position gegenüber der Volksstimme, "es liegt hier und muss angepackt werden." Dabei liege es in der Natur der Sache, dass derzeit konzentriert im Bereich Elbingerode/Rübeland gebaut werde. "Weil dort am meisten aus dem Geld zu machen ist und nicht, um etwa eine Region zu bevorzugen und die andere zu vernachlässigen", so der Rathauschef. Damsch: "Wir können nicht überall gleichzeitig Geld ausgeben." Seine Argumente blieben im Stieger Rat ohne Wirkung.

Der Austrittsbeschluss werde an die Kommunalaufsicht weitergeleitet. Die soll prüfen, wie nach den Austrittsbeschlüssen in Elend, Hasselfelde und jetzt Stiege zu verfahren ist. Laut Innenministerium sind sie rechtswidrig.