Linkspartei erwartet Stadtrats-Sondersitzung – Obermüller hat andere Rechtsauffassung Irritationen um Bürgermeisterwahl
Irritationen gab es am Freitag um den Termin der Bürgermeisterwahl in Ilsenburg. Offenbar prallen zwei Rechtsauffassungen aufeinander. Die Linkspartei verzichtete deshalb während ihrer Nominierungsveranstaltung für die Stadtratsbewerber auf die kurz zuvor angekündigte Wahl ihres Bürgermeisterkandidaten.
Ilsenburg. Für Aufregung in der politischen Szene Ilsenburgs hat am Freitag die Volksstimme-Veröffentlichung des Termins der Bürgermeisterwahl am 7. Juni gesorgt. Nach Ansicht der Linkspartei müsste der gegenwärtige Ilsenburger Stadtrat kurzfristig zu einer Sondersitzung einberufen werden, um nach der Obermüller-Ankündigung für Neuwahlen, einen Beschluss zum Ausschreiben der Bürgermeisterstelle zu fassen. Diese Ausschreibung müsste nach Ansicht der Linken bis zum 6. April erfolgen, da sie laut Gesetz zwei Monate vor dem Wahltermin veröffentlicht worden sein muss. Stadtrat André Lüderitz erwartet deshalb in den nächsten Tagen eine Einladung zu einer Sondersitzung des Rates.
Mit dem Problem konfrontierte die Volksstimme am Sonnabend Bürgermeister Wilfried Obermüller. Er erklärte : " Es wird keine Sondersitzung des Stadtrates geben, denn dieses Gremium ist für die Neuwahl meines Nachfolgers nicht zuständig. " Und : " Wie schon bei der Stadtratswahl wird das neue Stadtoberhaupt in einer neuen Struktur, also von den Bürgern aus Ilsenburg, Darlingerode und Drübeck gemeinsam gewählt. Deshalb ist die von den drei Räten benannte Wahlkommission für das fristgerechte Ausschreiben der Stelle zuständig. " Obermüller fügte hinzu, dass der Ilsenburger Stadtrat nicht allein über den künftigen Bürgermeister der Ortsteile Darlingerode und Drübeck bestimmen könne. Die Wahlkommission, der Vertreter aller drei Orte angehören, werde am Donnerstag planmäßig zusammentreten und die nötigen Schritte in die Wege leiten.
Wegen der für sie rechtlich unklaren Situation haben die Linken - entgegen ihrer Ankündigung vom Freitagnachmittag - am Abend des gleichen Tages überraschend auf das Nominieren eines eigenen Bürgermeisterkandidaten verzichtet. Dieser soll nun, sofern es beim Wahltermin am 7. Juni bleibt, während der nächsten regulären Mitgliederversammlung der Partei Ende April bestimmt werden. " Wir halten daran fest, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Dafür gibt es gegenwärtig drei Interessenten ", betonte Basisgruppenchef Dr. Klaus Oppermann. Die Namen der Betreffenden nannte er nicht.
