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Volksstimme-Befragung 2010: Bei Schweinemast und Schulstandort klare Mehrheiten erkennbar Zum Thema Abwassergebühr gehen Lesermeinungen weit auseinander

Von Thomas Drechsel 01.11.2010, 04:22

1037 Bürger aus dem Verbreitungsgebiet der Zerbster Volksstimme haben sich in den vergangenen Tagen an der "Volksstimme-Bürgerbefragung 2010" beteiligt. Hierfür konnten das Internet, ein Fragencoupon in der Volksstimme, ein zugesandter Coupon oder das Telefon genutzt werden.

Zerbst. Die Zerbster Volksstimme hat auf diesen vier verschiedenen Wegen gefragt, was die Bürger über bestimmte Themen denken und sie gebeten, ihre Meinung zu äußern. Zum Projekt einer Schweinemastanlage auf dem Zerbster Flugplatz zum Beispiel – der am häufigsten beantworteten Frage – äußerten sich 55 Prozent der insgesamt 1037 Umfrage-Teilnehmer, sie würden von einer solchen Anlage erhebliche Belastungen durch mehr Straßenverkehr, Lärm, Geruch, Staub und Dreck befürchten.

Zugleich meinten 24,7 Prozent der Befragten, sie vertrauen der Korrektheit der prüfenden Behörden. Jeder fünfte – genau 20,3 Prozent – gab an, zu dem Thema keine Meinung zu haben.

Anfang November erfolgte drei Tage lang die Erörterung der über 1500 Einwendungen zu diesem Großinvestitionsprojekt. Dabei wurde bekannt, dass gar nicht alle Auswirkungen untersucht werden brauchen. Gülletransporte in den Harz beispielsweise haben keinerlei Bedeutung für das Genehmigungsverfahren, denn dieses befasst sich mit den Emissionen der Anlage, nicht aber mit den räumlichen Auswirkungen.

Ein Raumordnungsverfahren war bereits vor Monaten vom zuständigen Landesministerium als nicht notwendig erachtet worden. Dieser Tage wird im Landesverwaltungsamt Halle ausgewertet, was während der Erörterung neu bekannt wurde. Erst im Anschluss wird es ein Resümee zum aktuellen Stand des Verfahrens geben.

Keine Meinung zu Kostenverteilung

Die mit Abstand größte Anzahl "keine Meinung" gab es zur Frage über die Abwasserkostenverteilung: 32,8 Prozent erklärten dies mit Blick auf die Abwassergebührenkalkulation. Soll die Abwasser-Grundgebühr – momentan wird sie pro Hauswasser-Anschluss erhoben – künftig pro Wohnung erhoben werden? Oder soll die Grundgebühr abgeschafft, statt dessen alle Kosten über die Mengengebühr eingefordert werden?

Diese Frage beantworteten 22,6 Prozent der insgesamt 927 antwortenden Bürger mit Ja. 37,5 Prozent kritisierten nicht die Grundgebühr als solche, sondern die momentane Art ihrer Verteilung. Kleine Haushalte und Einfamilienhäuser seien benachteiligt, so ihre Position. 29,3 Prozent schließlich finden das aktuelle System der Gebührenerhebung in Ordnung: Es soll so bleiben.

In der vorigen Woche beriet die Mitgliederversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming, zu dem neben allen einstigen Gemeinden des Altkreises Zerbst gehören und außerdem die Dörfer zwischen Garitz und Coswig. Auch Einwohner konnten sich äußern.

Im November wird der Verbandsausschuss erneut zur Gebührenkalkulations-Methodik für den Zeitraum der drei Jahre 2011 bis 2013 beraten, ehe es in einer erneuten Mitgliederversammlung des Verbandes im Dezember zum Beschluss kommt.

"Ja" zu Loburger Sekundarschule

Ein klares Meinungsbild hatten die Befragten zum dritten Thema der Volksstimme-Bürgerbefragung. 69,6 Prozent aller 997 Teilnehmer sagen: Ja, die Sekundarschule Loburg soll wie die in Möckern erhalten bleiben. Die benachbarten Landkreise Jerichower Land und Anhalt-Bitterfeld sollten es als Pflicht betrachten, nach kreisgrenzenüberschreitenden Möglichkeiten zum Erhalt, also zum gegenseitigen Schüleraustausch, zu suchen. Immerhin gehen Schüler aus Anhalt-Bitterfelder Orten nach Loburg in die Sekundarschule, während in der Gegenrichtung aus dem loburger Raum Schüler das Zerbster Gymnasium besuchen.

Bemerkenswert bei dieser Frage: Mit 24,5 Prozent hatte erneut eine hohe Anzahl "keine Meinung".