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Zusätzliche Stadtratssitzung, Verbandsversammlung verschoben Bis "weißer Rauch" aufsteigt

Von Thomas Drechsel 26.11.2010, 04:18

Zerbst. Die für den 2. Dezember vorgesehene Mitgliederversammlung des Abwasser- und Wasserzweck- verbandes Elbe-Fläming soll auf den 14. Dezember verschoben werden. Entsprechende Informationen aus dem mit der Geschäftsbesorgung des Verbandes betrauten Unternehmen Heidewasser GmbH bestätigte gestern Rathaus- sprecher Jan Hädrich. So soll die Möglichkeit für eine kurzfristige zusätzliche ordentliche Sitzung des Stadtrates Zerbst eröffnet werden. Diese Sitzung ist für den 8. Dezember vorgesehen. Heute, so Hädrich, sollen die Stadtratsmitglieder die Sitzungsunterlagen per Post zugestellt bekommen. Im Rathaus arbeite man an einem knappen zusätzlichen Amtsblatt, um die Sitzung fristgerecht ankündigen zu können.

Auslöser der neuen Terminkette ist dem Vernehmen nach die absehbare Uneinigkeit der Vertreter der Stadt Zerbst in der Verbandsversammlung. 25 Personen vertreten die Stadt dort, doch müssen alle in gleicher Weise votieren, ansonsten wird die "Stimme der Stadt Zerbst" als Mitglied im Verband ungültig.

Die Gruppe der 25 stimmberechtigten Mitglieder hatte sich am Mittwochabend nach der Stadtratssitzung getroffen, um Einigkeit zur neuen Abwassergebührensatzung zu erzielen. Im Vorfeld hatte beispielweise der Moritzer Ortsbürgermeister angekündigt, wegen der im Beschlussentwurf erheblich steigenden Abwasserentsorgungsgebühr aus Sammelgruben gegen den Satzungsbeschluss zu stimmen (die Volksstimme berichtete). Die Abwassergebührensatzung ist Hauptthema der Verbandsversammlung. Sie regelt die Art und Weise der Gebührenerhebung.

Nach bislang offiziell nicht bestätigten Informationen hat sich die Einigung nicht ergeben. Der nun zur Beschlussfassung am 8. Dezember für den Stadtrat vorbereitete Beschluss werde sich mit dem Abstimmungsverfahren der städtischen Vertreter in der Verbandsversammlung befassen, erklärte Hädrich knapp. Näheres war selbst ihm gestern nicht bekannt.

Offenbar scheint nun die Vereinigung aller Stimmen der Stadt Zerbst auf eine einzige Person angestrebt zu werden. Dazu bedarf es eines ordentlichen Stadtratsbeschlusses.