Stadtrat Magdeburg 10 Farben im Rat: Wer geht mit wem?
Die FDP muss ihren Fraktionsstatus an die AfD abgeben. Die Gartenpartei
ist drin. Die NPD ist draußen. Das sind die bemerkenswertesten
Ergebnisse der Kommunalwahl in Magdeburg, abgesehen von erneut
mangelhafter Wahlbeteiligung. Die Machtverhältnisse im Rathaus ändern
sich marginal.
Magdeburg l Im Kern bleibt es dabei: SPD, CDU und Linke können ohne, dass sie sich mit einem anderen Lager verbünden, wenig ausrichten im Stadtrat. Verbünden sich aber nur zwei dieser drei großen Ratslager, haben alle anderen kaum etwas zu melden. Auch künftig wird die Stadtentwicklung durch - je nach Abstimmungsthema - wechselnde Mehrheiten geprägt werden, bei denen sich hier CDU und SPD finden, dort SPD und Linke gemeinsame Sache machen, aber selbst CDU und Linke sind sich im Magdeburger Stadtrat nicht so spinnefeind, dass sie nicht dann und wann zu gemeinsamen sachpolitischen Positionen in der Lage wären. Der Wähler - jedenfalls die Minderheit unter den Magdeburger Wahlberechtigten, die sich überhaupt zur Wahlurne bequemte - scheint nicht viel dagegen zu haben. Jedenfalls hat er für keine großen Veränderungen an der Stärke der drei dominanten Ratslager gesorgt. Und auch die viertstärkste Kraft im Rat - die Grünen - verteidigt ihre Position nahezu unverändert.
Von Platz 5 in Sachen Machtverteilung - das Ergebnis folgt klar dem Bundestrend - werden die Liberalen gnadenlos verdrängt und zwar von der AfD, die in Magdeburg auf Anhieb drei Ratsmandate und damit Fraktionsstärke erringt. Was die Stadt von diesem neuen Ratslager zu erwarten hat, bleibt eine offene Frage.
Die Gartenpartei hat sich im Vorfeld klarer kommunalpolitisch positioniert und wird vom Wähler dafür mit immerhin einem Mandat belohnt. Mehr schaffen auch future!, Bund für Magdeburg und Tierschutzpartei nicht. Die NPD verfehlt den Einzug. Zu vermuten bleibt, dass sich Teile der Wählerschaft vom rechten Rand stattdessen hinter der AfD versammeln.
Was die Zusammensetzung des neuen Stadtrates betrifft, so ist das letzte Wort über Gestalt und Farbe der größten Fraktion längst nicht gesprochen. Spannende Frage: Wer geht mit wem? Denkbar ist zum Beispiel eine gemeinsame Fraktion aus CDU, FDP und BfM, die auf starke 17 Mandate käme. Auch die fraktionslosen Räte von Tierschutz, future! und Gartenpartei dürften umworben werden. Zur Anbahnung neuer Partnerschaften bleibt Zeit: Der neue Rat tagt erstmals am 10. Juli.
