Sachsen-Anhalts Politiker reisen nach Sizilien

Magdeburg (dpa) l Politiker aus Sachsen-Anhalt wollen in dieser Woche mehrere Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen auf der italienischen Insel Sizilien besichtigen. Auf dem Programm stünden zudem Gespräche mit regionalen Politikern, mit Vertretern der Polizei und mit Hilfsorganisationen, teilte eine Sprecherin des Landtages mit.

Zur Delegation zählten jeweils ein Vertreter der Fraktionen und der Vorsitzende des Innenausschusses, Ronald Brachmann (SPD). Auch Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) wird nach Angaben seines Ministeriums teilnehmen. Die Reise nach Palermo beginnt am Dienstag, für Freitag ist die Rückreise geplant. Sie finde angesichts der aktuellen innenpolitischen Debatte über Flüchtlinge statt, sagte Ausschuss-Chef Brachmann auf Anfrage.

Eigentlich sei Italien nach dem Dublin-II-Abkommen verpflichtet, die dort ankommenden Flüchtlinge zunächst aufzunehmen. Tatsächlich kämen aber viele auch nach Deutschland. Die Abgeordneten wollen sich vor Ort anschauen, wie die Behörden mit dem Thema umgingen und welche Möglichkeiten dort bestünden.

Rettungskräfte haben in den vergangenen Monaten Tausende Flüchtlinge aus dem Mittelmeer vor Sizilien gerettet. Die Flüchtlinge waren oft mit Schlauchbooten oder Schiffen zum Beispiel in Libyen losgefahren. Auch Marinesoldaten der Bundeswehr sind im Mittelmeer im Einsatz.