Kommunen 9,5 Millionen Euro Fördermittel für Freiwillige Feuerwehren
Erfurt - Das Land hat knapp 9,5 Millionen Euro für die Freiwilligen Feuerwehren ausgereicht. Fast 600 Bescheide seien quasi mit einem Mausklick an die Kommunen im Freistaat versendet worden, teilte das Landesverwaltungsamt am Freitag mit. Mit dieser einmaligen Förderpauschale sollen die Kommunen ihre Freiwilligen Feuerwehren besser ausrüsten und ausstatten, indem beispielsweise veraltete Technik ersetzt oder fehlende Technik neu angeschafft wird.
Die Kommunen werden pauschal mit 300 Euro für jedes ehrenamtliche Mitglied bezuschusst. Mit 676 Mitgliedern in den Freiwilligen Feuerwehren erhält die Stadt Erfurt den Angaben nach den höchsten Zuschuss im Land. Das Landesverwaltungsamt hat für das Versenden der Bescheide ein neues, digitales Verfahren genutzt. „Ohne dieses digitale Verfahren hätte die Bearbeitung der Feuerwehrpauschale deutlich mehr Zeit in Anspruch genommen“, erklärte der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner.
Die CDU-Fraktion erklärte, mit der Feuerwehrpauschale sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, jahrelang nicht erfolgte Investitionen nachzuholen. Sie solle die massiven Preissteigerungen beim Material abfangen. Insbesondere Gemeinden mit kleinen Wehren bräuchten die Mittel, weil Ausrüstung oder Feuerwehrhäuser dort in die Jahre gekommen seien. Die CDU hatte nach eigenen Angaben bei den Haushaltsverhandlungen mit Rot-Rot-Grün diese Förderung durchgesetzt.
