Koalition Brombeer-Koalition und Linke ohne Durchbruch bei Gesprächen
Verhärtete Fronten, offene Kanäle: CDU, SPD und BSW sprechen mit der Linken über eine erneute Zusammenarbeit. Doch nach dem Treffen herrscht Ernüchterung.
Erfurt - Es ist eine Annäherung in vielen kleinen Schritten: Ein Gespräch der Fraktionschefs der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW mit der Fraktionsspitze der Linken über eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit ist am Dienstag ohne klares Ergebnis zu Ende gegangen. „Wir haben als Regierungsfraktionen noch einmal deutlich gemacht, dass die Linke kein Regierungspartner light ist und es eine klare Aufteilung gibt. Wir sind die Regierung, die Linke sieht sich selbst als konstruktive Opposition. Das ist die klare Erwartungshaltung“, so CDU-Fraktionschef Andreas Bühl.
Linke: 44 ist keine Mehrheit
Christian Schaft zeigt sich irritiert: Die Koalitionsfraktionen hätten die Zeit seit der letzten Plenarsitzung des Landtags im Juni aus Sicht des Linken-Fraktionschefs nicht genutzt, um sich Gedanken über die Prozesse im Thüringer Landtag zu machen. „Es gab jetzt heute keine konkreten Vorschläge, die auf den Tisch gelegt wurden. Das finde ich befremdlich, weil es hat sich ja schließlich jetzt über den Sommer nichts daran geändert, dass 44 keine Mehrheit ist“, so der Linken-Politiker.
Das sogenannte „3+1-Format“ hatten die Brombeer-Koalition und die Linke aufgrund der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ins Leben gerufen: Die Brombeer-Koalition hat dort keine eigene Mehrheit. Sie verfügt über 44 von 88 Sitzen und ist deshalb zumindest auf eine indirekte Zusammenarbeit mit den Linken angewiesen – etwa, wenn sie Gesetze durch das Parlament bringen will. Die Linke war kurz vor der Sommerpause aus dem Kooperationsformat mit den Regierungsfraktionen ausgestiegen. Sie hatten sich unter anderem unzufrieden mit der Kommunikation ihnen gegenüber gezeigt.
Gesprächskanal weiter offen
Daran hat sich nun offenbar auch nach der jüngsten Gesprächsrunde wenig geändert. Lutz Liebscher zeigt sich indes gelassen: „Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Fraktionen im Landtag unterschiedliche Anforderungen an Prozesse haben“, so der SPD-Fraktionschef. Es sei „ein normaler Vorgang, dass wir uns abstimmen, wie man zu Mehrheiten kommt“.
Linken-Fraktionschef Schaft sieht den Ball weiterhin im Feld der Brombeer-Parteien. Sie seien diejenigen, die sich Mehrheiten organisieren müssen. „Also unser Gesprächskanal ist weiter offen.“
