Parteiaustritte beim BSW BSW-Landeschefin kritisiert Minister als „Glücksritter“
Nach dem Koalitionsbruch verlassen alle BSW-Minister die Partei. BSW-Landeschefin Benda erhebt Vorwürfe und spricht von „Glücksrittern“.
Potsdam - Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda reagiert mit scharfen Vorwürfen auf den heute erklärten Parteiaustritt des Verkehrsministers und der Gesundheitsministerin. Sie wollten das BSW nur für die eigene Karriere nutzen, kritisierte sie. In ihrer Mitteilung hieß es auch: „Politische Häutungen sind bei jungen Parteien nichts Ungewöhnliches. Sie werden uns als BSW stärker machen.“
Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Verkehrsminister Detlef Tabbert und Gesundheitsministerin Britta Müller aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Beide wollen ihre Arbeit als Minister auch in einer bestehenden Minderheitsregierung vorerst weiter führen.
„Es ist für jeden offenkundig, dass Leute mit Karriereabsichten in die Partei gekommen sind, um Posten zu erhaschen. Und dass sie nun das Parteibuch wieder abgeben, um so lange wie möglich ihre Posten zu behalten“, kritisierte Benda. „Nicht jeder dieser Glücksritter ist leider vorab erkennbar. Aber jeder von Ihnen sollte sich fragen, ob man einen solchen instrumentellen Umgang mit der Demokratie wirklich pflegen sollte.“ Die Partei sei vorab auch nicht über die Entscheidung zum Austritt aus dem BSW informiert worden.
Damit haben alle drei vorherigen BSW-Minister nach dem Crash der Koalition die Partei verlassen. Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach hatte am Montag die Konsequenzen aus dem langwierigen Streit in der BSW-Landtagsfraktion gezogen.
