Finanzen Corona-Geld für Schulen und Kliniken teils ungenutzt
Fast 1 Milliarde Euro aus dem Corona-Topf bleibt in Sachsen-Anhalt bislang liegen. Woran liegt’s – und was heißt das für Schulen, Kliniken und die Digitalisierung der Verwaltung?
Magdeburg - In Sachsen-Anhalt ist bisher nicht einmal die Hälfte der veranschlagten Summe des Corona-Sondervermögens abgeflossen. Rund 47 Prozent der 1,97 Milliarden Euro wurden Stand Ende Juli ausgezahlt, wie das Finanzministerium auf Anfrage mitteilte. Damit sind in den vergangenen vier Monaten nur vier Prozent Mittelabfluss dazugekommen, im März hatte die Quote bei 43 Prozent gelegen.
„Zum Teil gibt es verwaltungsinterne Vorläufe, die zeitintensiv sind“, sagte eine Sprecherin von Finanzminister Michael Richter (CDU) mit Verweis auf Vergabeverfahren und Richtlinien. „Außerdem fällt es schwer, ausführende Firmen zur Umsetzung zu finden.“
Tilgungsplan sieht 100 Millionen Euro pro Jahr vor
Das Corona-Sondervermögen wurde eingerichtet, um die Folgen der Pandemie abzufedern und Vorsorge für die Zukunft zu treffen. Es umfasst etwa 60 Maßnahmen. Im Gesundheitsbereich und bei den Schulen ist der Mittelabfluss bisher überschaubar.
Für Digitalisierungsmaßnahmen an Schulen stehen rund 28,2 Millionen Euro bereit, ausgezahlt wurden etwa 11 Millionen Euro. Bei pandemieresilienten Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Schulen flossen bisher nur 3,3 von 48,1 Millionen Euro ab. Auch bei den Investitionen in Krankenhäuser ist nicht einmal die Hälfte der Mittel genutzt worden. Bei der Digitalisierung der Landesverwaltung sind noch mehr als 300 Millionen Euro zu verteilen.
Die reguläre Tilgung soll 2029 beginnen. Pro Jahr sind jährlich 100 Millionen Euro zurückzuzahlen.
