Protest gegen Wehrdienst Erneut Demonstrationen gegen neuen Wehrdienst geplant
Fragebögen der Bundeswehr für den neuen Wehrdienst sind verschickt. Erneut wollen junge Menschen gegen das Gesetz protestieren.
Potsdam/Cottbus/Berlin - Schüler und andere junge Menschen wollen erneut gegen den neuen Wehrdienst und eine mögliche Wehrpflicht auf die Straße gehen. Am 5. März soll es bei einem erneuten bundesweiten Schulstreik in Berlin, und auch in Potsdam und Cottbus Demonstrationen geben. Initiativen gegen die Wehrpflicht kündigten in den sozialen Medien die Protestaktionen an.
Im Dezember hatten mehrere Tausend Schüler und andere junge Menschen in Berlin und in Brandenburg gegen die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung demonstriert. Inzwischen ist das Gesetz seit Anfang des Jahres in Kraft.
Demo statt Unterricht?
„Am 5. März ist unser Platz auf der Straße und nicht im Klassenzimmer“, schreiben die Organisatoren der Demonstrationen bei Instagram. „Wir lassen uns nicht kleinkriegen (...)“, hieß es bei einem Aufruf zum Protest vor dem Landtag in Potsdam.
Fragebögen zur Wehrdienst-Eignung wurden verschickt
Alle Männer und Frauen, die vom 1. Januar an volljährig werden, erhalten in einem ersten Schritt einen Fragebogen, um Eignung und Motivation für die Bundeswehr zu erheben. Mitte Januar wurden die ersten Fragebögen verschickt. Das Gesetz sieht eine verpflichtende Musterung für Männer vor.
Der Wehrdienst ist freiwillig. Sollten sich aber nicht genügend Freiwillige finden, kann über eine Reaktivierung der Wehrpflicht entschieden werden. Sie war 2011 ausgesetzt worden.
Junge Männer müssen den Bogen verpflichtend ausfüllen, denn nach dem Grundgesetz ist eine Wehrpflicht nur für Männer möglich. Für junge Frauen ist dies freiwillig.
Deutschland reagiert mit dem neuen Wehrdienst auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die aktive Truppe von zuletzt mehr als 180.000 Männern und Frauen um 80.000 auf 260.000 Männer und Frauen wachsen.
