Parteien: Katja Wolf und Steffen Schütz führen BSW-Landesverband

Eisenach - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Thüringer Landesverband gegründet. Zu den beiden Vorsitzenden wurden die Kommunalpolitikerin Katja Wolf und der Unternehmer Steffen Schütz gewählt, wie ein Sprecher am Freitag nach der Gründungsversammlung in Eisenach bekannt gab. In Thüringen gibt es derzeit 43 Mitglieder, 37 nahmen teil. Wolf erhielt 36 Ja- und eine Nein-Stimme, Schütz kam auf das gleiche Ergebnis. Als ihre Stellvertreter wurden die frühere Bundestagsabgeordnete Sigrid Hupach und Matthias Herzog, Geschäftsführer eines Erfurter Basketballteams, gewählt. Bereits vor drei Wochen wurde ein BSW-Landesverband in Sachsen gegründet.

Alternative zur AfD

Wolf sprach nach der Versammlung von einem „historischen Moment“, sie verspüre eine „besondere Aufbruchstimmung“. Sie sagte, man wolle zeigen, „dass es besser geht, dass es anders geht, dass es politische Optionen gibt und dass es eine Alternative zur Alternative gibt“.

Schütz sagte: „Wir hatten alle das Gefühl, wir können unser Land, und damit meine ich nicht nur Thüringen, nicht Extremisten und sogenannten Alternativen überlassen, die alles andere wollen als unsere Demokratie zu stärken.“ Zugleich sei aber der Umgang der demokratischen Parteien „mit denen, die die Demokratie zerstören wollen, krachend gescheitert“.

Wolf betonte, dass absolute und unumstößliche Einigkeit darüber bestehe, „dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird und dass es eine klare Abgrenzung zur AfD geben wird“. Das bedeute aber nicht, dass Menschen, die vielleicht schon einmal AfD gewählt hätten, abgestempelt würden.

Bereits vor drei Wochen wurde ein BSW-Landesverband in Sachsen gegründet. Wolf gilt in Thüringen als bislang prominentester Wechsel zur neuen Partei. Die 48-Jährige ist Oberbürgermeisterin von Eisenach und war vor ihrem Einstieg beim BSW mehr als 30 Jahre lang Mitglied der Linken.

Nach der Gründungsversammlung sagte sie auf die Frage einer dänischen Journalistin, welche Rolle Sahra Wagenknecht für ihren Wechsel gespielt habe: „Ich gebe ehrlich zu, dass es die Person Sahra Wagenknecht nicht war, die mich dazu bewogen hat, bei diesem Projekt mitzumachen.“

Unterrichtsausfall im Blick

BSW will in Thüringen bei den im Mai anstehenden Kommunalwahlen, bei der Europawahl und bei der Landtagswahl antreten. In Thüringen und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Brandenburg drei Wochen später. Wolf hatte angekündigt, dass sie für den Thüringer Landtag kandidieren möchte. Auch eine Regierungsbeteiligung hielt BSW in Thüringen für möglich.

Im Mai soll ein erster Parteitag stattfinden, wo auch ein Wahlprogramm beschlossen werden soll. Schütz sagte, Bildungspolitik sei in der BSW-Kampagne Thema Nummer eins. Man wolle sich massiv einsetzen für eine deutliche Reduzierung des Unterrichtsausfalls an den Schulen. „Es ist ein Skandal, wie die Situation in Thüringen ist.“ Außerdem wolle man sich dafür stark machen, Deutsch als Fremdsprache verbindlich für alle Kinder, die nicht Deutsch sprechen, einzuführen. „Jedes Kind, das in die Schule kommt, soll in der Lage sein, Deutsch zu sprechen und Deutsch zu verstehen“, sagte er.

Bei der Gründungsversammlung, die im Kern unter Ausschluss der Presse stattfand, wurden insgesamt neun Mitglieder in den Vorstand gewählt. Der frühere Linke-Landtagsabgeordnete Tilo Kummer ist Landesgeschäftsführer, der Rechtsanwalt Alexander Kästner Schatzmeister. Bei BSW Thüringen engagieren sich auch noch unter anderem der ehemalige Grünen-Landtagsabgeordnete Roberto Kobelt und der Ex-Grünen-Landesparteichef Frank Augsten.