Justiz Bedarf gut gedeckt, aber wenig Spielraum bei Rechtspflege
Die Thüringer Rechtspflege wirkt gut aufgestellt. Doch die für Nachlass- und Insolvenzverfahren zuständigen Profis sehen durchaus Baustellen.
Erfurt - Wer erbt oder ein Grundstück kauft, hat auch mit ihnen zu tun: Rechtspfleger sind Beamte, die viele Aufgaben im Dienst der Justiz übernehmen und daher häufig direkt in Kontakt mit den Bürgern stehen. Mit Blick auf die Personaldecke ist Thüringen bei der Rechtspflege laut Justizministerium gut gewappnet. Der Bund der Rechtspfleger in Thüringen zeichnete mit Blick auf den Thüringer Rechtspflegertag am Donnerstag ein etwas anderes Bild.
Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Land sei der Bedarf zu rund 99 Prozent gedeckt, hieß es aus dem Ministerium. „Wir sind in Thüringen bestens aufgestellt“, so Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne). Seit 2021 übersteige sogar die Einstellungszahl der Anwärter die planmäßigen Altersabgänge. Der Bedarf bei Rechtspflegern liegt Berechnungen zufolge bei rund 470 Arbeitskraftanteilen, also in etwa 470 Vollzeitstellen. Aktuell liege der Personalbestand bei rund 466 Stellen, hieß es aus dem Ministerium. Zudem befinden sich demnach 89 Anwärter in der Ausbildung. Es sei geplant, alle nach dem erfolgreichen Fachhochschulstudium zu übernehmen.
Kritik: Starres System als Grundlage
Die Rechtspfleger selbst sehen die Sache differenzierter, wie die Vorsitzende des Bunds Deutscher Rechtspfleger in Thüringen Barbara Zwinkau darlegte. Sie kritisiert etwa, dass das zugrundeliegende Personalbedarfssystem relativ starr sei und schlecht an Änderungen angepasst werden könne. So hätten sich durch eine Reform im Vormundschafts- und Betreuungsrecht die Aufgaben in diesem Bereich der Rechtspflege deutlich erhöht. Daneben seien viele Rechtspfleger in IT-Abteilungen und bei Aus- und Fortbildungen im Einsatz, weshalb diese nicht mehr für die eigentlichen rechtlichen Aufgaben zur Verfügung stünden.
Zusätzlich werde die Nachwuchsgewinnung schwieriger, so Zwinkau mit Blick auf die Zukunft. „Bewerberzahlen gehen zurück, die Qualität der Bewerber ist geringer, es schaffen nicht mehr alle das Studium.“
Rechtspfleger sind Beamte im gehobenen Justizdienst und neben Richtern und Staatsanwälten als selbstständiges Organ der Rechtspflege tätig. Sie eröffnen Testamente, entscheiden über Anträge für Grundbucheinträge beim Grundstückskauf oder über Einträge von Unternehmen und Vereinen in die entsprechenden Register. Sie sind unter anderem auch für Betreuungs- und Insolvenzverfahren zuständig.
